Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Beleuchtung (VII)
31.01.2011
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Ökologische Stadtbeleuchtung“ (Drs. 19/1990) teilte der Senat mit, die öffentliche Beleuchtung werde von Vattenfall über einen Betriebsführungsvertrag betrieben, bei dem die…
Unfertige Straßen in Hamburg
28.01.2011
Die endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen erregt immer wieder die Gemüter. Das von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 22. Januar 2009 einstimmig beschlossene Petitum aus den Drs. 19/628 und 19/1782, mit dem das Ziel verfolgt…
Mautausweichverkehr durch Duvenstedt, Wohldorf und Ohlstedt
28.01.2011
Seit der Mauteinführung wurden immer wieder Zählungen zur Analyse der Verkehrsverlagerungen durchgeführt. Dort wo sich erhöhte Belastungen zeigten, wurde durch die Einführung einer Mautpflicht auch auf Bundesstraßen Abhilfe ge¬schaffen.
…
Situation im Wahlkreis 5: Eimsbüttel Ost, Harvestehude und Rotherbaum – Wohnen
27.01.2011
Der Wahlkreis 5 umfasst die Stadtteile Eimsbüttel Ost, Harvestehude und Rotherbaum. Laut Antwort des Senates auf die Schriftliche Kleine Anfrage 19/7676 ist die Bevölkerungszahl in den drei Stadtteilen seit 1990 rückläufig und die…
Wohnungsbauförderung im Passivhausstandard
26.01.2011
Der schwarz-grüne Senat hatte vereinbart, bei der Wohnungsbauförderung ab 2011 die Förderung des Effizienzhauses 70 zugunsten des Passivhausstandards weiter zurück zuführen und ab 2012 den Passivhausstandard als Mindeststandard der…
Kriminalitätsentwicklung im HVV (Zweite Nachfrage)
26.01.2011
Auf unsere Anfragen Drs. 19/8327 und 19/8427 hat der Senat eingeräumt, dass die Hochbahnwache – anders als die S-Bahn – Daten zu den in ihrem Zuständigkeitsbereich verübten Delikten erfasst. Dennoch hat der Senat nähere Angaben zu diesen…
Sperrung des Mellenbergwegs in Volksdorf – „und nu?“
25.01.2011
Der Mellenbergweg – eine Wohn- und Verbindungsstraße an der Stadtteilgrenze von Volksdorf und Meiendorf – ist im Bereich des Volksdorfer Waldes gesperrt worden.
Ich frage den Senat:
1. Wann, warum und durch wen erfolgte die Sperrung?…
Neugestaltung der Wochenmarktfläche Bramfeld
24.01.2011
Verschiedenen Informationen des Bezirksamtes Wandsbek war zu entnehmen, dass die Wochenmarktfläche Bramfeld in der Herthastraße im Jahr 2010 umgestaltet werden sollte. Diese Baumaßnahmen sollten nach einer Information des Bezirksamtes für…