Welche Senatorinnen und Senatoren haben ihren Löffel abgegeben? (II)
15.05.2009
Der Tradition zufolge schenken ausscheidende Mitglieder des Senats der Stadt je ein Mittelbesteck (Gabel, Löffel, Messer) aus massivem Silber. Erstmals wurde der Stadt im Jahre 1536 ein solches Silbergeschenk gemacht. 1976 ließ der…
Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Hamburg
14.05.2009
Kinder und Jugendliche sind nicht anders als Erwachsene von politischen Entscheidungen betroffen. Während es als selbstverständlich und konstitutiv für ein demokratisches Gemeinwesen gilt, dass Erwachsene an dessen Gestaltung teilhaben,…
Juristische Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg
07.05.2009
In seiner Antwort auf die Große Anfrage in Drucksache 18/526 hat der Senat dargestellt, in welchem Umfang die rechtlichen Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg im Jahr 2003 durch externe Juristen wahrgenommen wurden.
Ich frage den…
Vorfall in Rahlstedt – Gewalt gegen 9-Wochen altes Kind (III)
28.04.2009
In Ergänzung zu unseren Schriftlichen Kleinen Anfragen (Drs. 19/1352 und 19/1456) fragen wir den Senat:
1. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Misshandlung von Schutzbefohlenen…
Abhör-Skandal im Klinikkonzern Asklepios
27.04.2009
In der Hamburger Zentrale des Klinikbetreibers Asklepios in Barmbek sind Telefone der Unternehmensleitung, der Pressestelle und der Gesamtbetriebsratsvorsitzenden abgehört worden. Die Abhöreinrichtungen sollen bereits vor mehreren Wochen…
Wiedereinführung eines Korruptionsregisters
15.04.2009
„Hamburg bemüht sich innerhalb eines Jahres um ein mit den Nachbarländern
vernetztes Korruptionsregister. Bei Nicht-Gelingen wird eine Hamburger Einzellösung gesucht.“ So steht es im Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag.
Wir fragen den…