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Jugendgewalt – Tödliche Messerstecherei am Bahnhof Jungfernstieg am 14. Mai 2010 (Erste Nachfrage zu Drs. 19/6238 zum Beschuldigten Elias A.)
28.05.2010
Am Abend des Freitag, 14. Mai 2010, wurde ein 19-jähriger Heranwachsender im Bereich des S-Bahnhofs Jungfernstieg aus einer Gruppe von fünf Jugendlichen attackiert und durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt. Der…
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Carola Veit -
Behördliche Präsidialabteilungen
27.05.2010
Die behördlichen Präsidialabteilungen unterstützen die Behördenleitungen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Sie koordinieren die fachbehördlichen Aufgaben, insbesondere in Senats- und Parlamentsangelegenheiten, bei der Presse- und…
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Folgt die Strafe auf dem Fuße? Entwicklung der Jugendstrafverfahren in Hamburg in 2009
25.05.2010
Im Nachgang auf die Voranfrage fragen wir den Senat: 1. Wie viele Jugendstrafverfahren gab es 2009 insgesamt in Hamburg? 2. Wie viele Heranwachsende wurden nach Jugendrecht und wie viele nach allgemeinem Strafrecht verurteilt? 3.…
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PROTÄKT – Inwieweit klappt die „Manndeckung“?
21.05.2010
Im Nachgang zu Drs. 18/6900 und im Hinblick auf die aktuelle Diskussion frage ich den Senat: 1. Wie viele Beschuldigte wurden im Rahmen des PROTÄKT-Programms seit Programmbeginn tatsächlich betreut? Bitte nach Jahren getrennt…
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Waffenverbot im ÖPNV – Sachstand bei den Waffenverbotszonen
19.05.2010
Mit Blick auf die erneute Diskussion um Stichwaffen in der Stadt und im HVV frage ich den Senat: 1. Warum bezieht sich § 3 Abs. 1 Nr. 3 der Beförderungsbedingungen des HVV ausschließlich auf „geladene Schusswaffen“? 2. Warum bezieht…
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Jugendgewalt – Tödliche Messerstecherei am Bahnhof Jungfernstieg am 14. Mai 2010
18.05.2010
Am Abend des Freitag, 14. Mai 2010, wurde ein 19-jähriger Heranwachsender im Bereich des S-Bahnhofs Jungfernstieg aus einer Gruppe von fünf Jugendlichen attackiert und durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt; sein…
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Carola Veit -
Schwertransportbegleitung
14.05.2010
Die Begleitung von Schwertransporten gehört zu den Verkehrssicherheitsaufgaben der Länder und wird daher von der Hamburger Polizei durchgeführt. Eine Verlagerung der Aufgabe auf eine Bundesbehörde ist nicht möglich. Wir fragen den…
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Martina Koeppen -
Verkehrsüberwachung durch den Bezirklichen Ordnungsdienst Wandsbek
12.05.2010
Der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) nimmt im Bezirk Wandsbek seit einiger Zeit zusätzlich zur Polizei die Aufgabe der Überwachung des ruhenden Verkehrs wahr. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Seit wann nimmt der BOD im…
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Meldepflicht für Gewaltvorfälle an Schulen – zweites Berichtsjahr (Nachfrage)
12.05.2010
Im Nachgang auf die Voranfragen Drs. 19/6072 und 19/2833 fragen wir den Senat: 1. Welche Angaben sind dazu möglich, wie sich die Meldungen über Vorfälle an Schulen auf einzelne Straftatbestände des Strafgesetzbuchs verteilen? (bitte…
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Carola Veit -
Verdacht der Zwangsverheiratung eines 15-jährigen Mädchens aus Hamburg-Stellingen
07.05.2010
In den vergangenen Tagen gab es Berichte und Irritationen über das Wohl einer jungen Schülerin aus Hamburg-Stellingen. Die 15-jährige Fatima war am vergangenen Wochenende offenbar gegen ihren Willen in Berlin festgehalten und dort nach…
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Carola Veit