Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Meldung Besonderer Vorkommnisse II
30.04.2012
In Ergänzung zur Drs. 20/3898 frage ich den Senat: Wie viele Minderjährige, die sich in Obhut befanden bzw. bei denen Hilfen zur Erziehung gewährt oder anderweitige Erziehungs- und Beratungsangebote staatlicher Einrichtungen bzw. Stellen…
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Mathias Petersen -
Meldung Besonderer Vorkommnisse
19.04.2012
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen…
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Mathias Petersen -
Meldung Besonderer Vorkommnisse
19.10.2011
1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf die „Besonderen Vorkommnisse“ in den Monaten Juli2011,…
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Mathias Petersen -
Umsetzung der Inklusion in den Bundesländern
07.10.2011
Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, ein inklusives Schulsystem zu schaffen, das Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Möglichkeit bietet,…
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Familienhilfen: Politik und Beschlüsse der CDU/GAL-Koalition der 19. Legis-laturperiode und Instrumente der Umsetzung
29.08.2011
Aktuell gibt es eine Diskussion über die Gestaltung der so genannten Familienhilfen bzw. Einzelfallfinanzierten Hilfen nach dem SGB VIII. Bereits in der 19. Legislaturperiode (LP) hatte der Senat der CDU/GAL-Koalition verschiedene…
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Betreute Spielplätze in Hamburg
22.08.2011
Seit fast 60 Jahren gibt es in Hamburg betreute Spielplätze. Auf diesen – insgesamt 28 – Hamburger Spielplätzen wird ganzjährig vormittags ein flexibles Betreuungsangebot (täglich oder auch nur stundenweise) für Kinder von 1,5 bis 6 Jahren…
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Carola Veit -
Meldung Besonderer Vorkommnisse – Nachfragen zur Drucksache 20/1133
12.08.2011
Der Senat hat zu meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage – Drs. 20/1133 – ausgeführt, dass Ermittlungen wegen eines sexuellen Übergriffs eines Betreuers gegenüber einem 9-jährigen Kind laufen, das sich in Obhut befand bzw. bei dem Hilfen zur…
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Mathias Petersen -
Meldung Besonderer Vorkommnisse
28.07.2011
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Ich frage bezogen auf…
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Mathias Petersen -
Mittagessen: zweimal zahlen, aber nur einmal essen?
10.02.2011
Durch Information aus einer Ganztagsgrundschule (Rahewinkel) bin ich auf folgenden unakzeptablen Zustand gestoßen: Eltern, deren Kinder in ihrer Ganztagsgrundschule Mittag essen und dafür ordnungsgemäß bezahlen, müssen bei anschließendem…
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Hortplatzbedarf in Klein Borstel - Ohlsdorf. Warum werden Hortplätze abgebaut, bevor ausreichend Ganztagsbetreuung an Schulen verfügbar ist?
04.02.2011
Wie das Hamburger Abendblatt berichtet und wie aus Berichten von Betroffenen zu erfahren ist, reduzieren erste Anbieter derzeit bestehende Hortplatzangebote, die im Rahmen des Kita-Gutscheinsystems finanziert werden. Als Grund hierfür wird…
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Carola Veit