Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt (II)
05.05.2014
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt jeweils am 31. Dezember 2012 und 31. Dezember 2013 insgesamt? 2. Wie viele Wohnungen davon waren Sozialwohnungen (nach dem…
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Ole Thorben Buschhüter
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Betrug mit Altkleidercontainern?
22.11.2013
Im öffentlichen Raum tauchen wiederholt Altkleidercontainer von Privatunternehmen auf. Sie stellen die Container zur Sammlung nicht mehr benötigter Kleidung auf, um sie anschließend gewinnbringend zu verkaufen. Aktuell ist ein Fall bekannt,…
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Ole Thorben Buschhüter
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Neubau der Meiendorfer Straße (III)
04.11.2013
Die Meiendorfer Straße muss im Abschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Spitzbergenweg dringend saniert werden. Dieser innerstädtische Abschnitt der Bundesstraße 75 ist in einem desolaten Zustand, der sich fast täglich verschlechtert.…
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Ole Thorben Buschhüter
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Neues Gewerbegebiet in Rahlstedt?
29.10.2013
In ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Gewerbeflächenkonzepts des Bezirks Wandsbek schlägt die Handelskammer Hamburg verschiedene Flächen für neue Gewerbegebiete vor, darunter auch die Rahlstedter Feldmark im Süden des Stadtteils, an der…
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Ole Thorben Buschhüter
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Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)
03.09.2013
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 16. Mai 2013 einstimmig das Gesetz über die Bundesförderung der Investitionen in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz…
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Ole Thorben Buschhüter
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Altlast Lackfabrik an der Wandse (III)
15.08.2013
Auf dem Grundstück zwischen den Straßen Altrahlstedter Kamp und Wandseredder, direkt an der Wandse gelegen, befindet sich das ehemalige Betriebsgelände der Firma Arostal Norddeutsche Lackfabrik Max Lichtenberg & Co. (GmbH & Co.). Der…
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Ole Thorben Buschhüter
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Ehemalige Grundschule Schierenberg 50 (II)
13.08.2013
Zum Schuljahresbeginn 2006/2007 wurde die Grundschule Schierenberg 50 geschlossen. Bereits zuvor, zum 31. Januar 2006, waren die verbliebenen Klassen verlagert worden. Seitdem stehen die Schulgebäude größtenteils leer, lediglich die…
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Ole Thorben Buschhüter
Lars Pochnicht
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Altlast Lackfabrik an der Wandse (II)
04.07.2013
Auf dem Grundstück zwischen den Straßen Altrahlstedter Kamp und Wandseredder, direkt an der Wandse gelegen, befindet sich das ehemalige Betriebsgelände der Firma Arostal Norddeutsche Lackfabrik Max Lichtenberg & Co. (GmbH & Co.). Der…
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Ole Thorben Buschhüter
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Altlast im Naturschutzgebiet Stellmoorer Tunneltal?
20.06.2013
Das Flurstück 1487 der Gemarkung Meiendorf, belegen am Hagenweg, zwischen Bullenbarg und Fattsbarg, befindet sich im Eigentum der Stadt und liegt größtenteils im Naturschutzgebiet Stellmoorer Tunneltal. In der Vergangenheit sollen dort…
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Ole Thorben Buschhüter
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Vorentwurfsplanung für den Bau der S 4 (III)
27.05.2013
Bürgerschaft und Senat haben sich den Bau der S 4 zum Ziel gesetzt. Die S 4 soll zwischen Altona und Bad Oldesloe verkehren. Hierfür ist der Bau einer neuen S-Bahn-Strecke, beginnend am Bahnhof Hasselbrook parallel zur vorhandenen…
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Ole Thorben Buschhüter