Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Sanierungsarbeiten auf der A23 (II)
07.01.2011
Mitte 2009 fanden Sanierungsarbeiten auf der A23 zwischen der AS Hamburg-Eidelstedt und der Landesgrenze statt. Allerdings wurde auf diesem Teilstück der Autobahn lediglich ein lärmarmer Belag aufgebracht, obwohl ab der Landesgrenze…
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Martina Koeppen
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Kriminalitätsentwicklung im HVV
04.01.2011
Erneut steht die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr im Brennpunkt des öffentlichen Interesses. Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich die Zahl der insgesamt erfassten Straftaten im Bereich des ÖPNV in 2010 (bitte, soweit verfügbar,…
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Martina Koeppen
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Elbphilharmonie – Fassade-Elementmontage (III)
16.12.2010
In der Senatsantwort auf die Schriftliche kleine Anfrage (Drs. 19/8119 vom 14. Dezember 2010) führt der Senat aus, dass nach Abschluss des Nachtrags 4 bisher 12 Bedenkenanmeldungen im Zusammenhang mit der Glasfassade durch den…
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Martina Koeppen
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Elbphilharmonie – Fassade-Elementmontage (II)
16.12.2010
In der Senatsantwort auf die Schriftliche kleine Anfrage (Drs. 19/8119 vom 14. Dezember 2010) führt der Senat aus, dass die Fassaden-Elementmontage zum Vertragstermin am 4. Dezember 2010 nicht abgeschlossen war und ein Abschlusstermin für…
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Martina Koeppen
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Mieter seit Februar ohne Heizung?
16.12.2010
In einem Zeitungsartikel wird berichtet, dass Mieter in der SAGA-Siedlung Lohkampstraße in Eidelstedt seit Februar 2010 ohne Heizung leben. Ich frage daher den Senat: 1. Wie stellt sich der Sachverhalt aus Sicht der SAGA…
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Martina Koeppen
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Elbphilharmonie – Prüfstatik (II)
10.12.2010
Seit dem Baubeginn der Elbphilharmonie im April 2007 gab es zahlreiche Änderungen der Grundrisse, die auch Auswirkungen auf die Statik hatten. Wenig bekannt ist welche weitreichenden Auswirkungen diese Änderungen auf die Gesamtstatik des…
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Martina Koeppen
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Brückenschäden an der Elbgaustraße und Nachfragen zur aktuellen Verkehrsbelastung
08.12.2010
Medienberichten zufolge wurde im Stadtplanungsausschuss Eimsbüttel von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) berichtet, dass die Autoreisezüge, welche derzeit in Altona verladen werden, künftig zur Elbgaustraße verlagert werden.…
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Martina Koeppen
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Fensterreinigung der Elbphilharmonie (VI)
06.12.2010
In den Antworten des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfragen (Drs. 19/5445, 19/6019, 19/6422, 19/7213 und 19/7333) führte der Senat aus, dass für das Fensterreinigungskonzept noch keine Baugenehmigung erteilt wurde. Ich frage…
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Martina Koeppen
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Elbphilharmonie – Mängelbeseitigung
06.12.2010
Seit dem 12. Mai 2010 liegt der ReGe eine Dokumentation über Ausführungsmängel am Bau der Elbphilharmonie vor. Insgesamt waren zu dieser Zeit ca. 4.900 Mängelanzeigen seit Baubeginn bekannt. Ich frage daher den Senat: 1. Wie…
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Martina Koeppen
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Elbphilharmonie – Fassade-Elementmontage
06.12.2010
In der Senatsmitteilung (Drs. 19/1841) wird ausgeführt: „Mit dem Nachtrag 4 der Adamanta und der Ergänzungsvereinbarung mit dem Generalplaner setzen beide Partner erstmals auf einem einheitlichen und vertraglich verbindlich vereinbarten…
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Martina Koeppen