Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Verkehrsbelastung in Harburg – hier: Rönneburger Kirchweg/ Rönneburger Stieg
24.02.2010
In etlichen Regionen Harburgs leiden Anwohner unter erheblichem und als zunehmend empfundenen Verkehrsbelastungen. Dies bezieht sich nicht nur auf die Bundesstraßen und großen Trassen, sondern in steigendem Maße auch auf den Verkehr in…
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Sören Schumacher -
Harburger Binnenhafen-Kürzung von Infrastrukturmitteln
22.02.2010
Am 1. Juni 2010 wird der Harburger Binnenhafen offiziell aus der Verwaltung von Hamburg Port Authority (HPA) entlassen und kehrt als “neuer Stadtteil“ in die Zuständigkeit des Bezirkes Harburg zurück. Mit der erklärten Absicht für ein…
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Sören Schumacher -
Zukunft des „Gummi-Kamm“ (Gebäude der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie)(IV)
04.01.2010
Aus den Antworten des Senats auf meine letzte Kleine Anfrage über die Zukunft des historischen Gebäudes der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie (Dr. 19/4823) ergeben sich weitere Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wann ist…
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Sören Schumacher -
Sportprofilklassen an Hamburger Schulen
14.12.2009
Zum Schuljahr 2006 / 2007 entwickelte die Behörde für Bildung und Sport (BBS) ein 4. Stufen System von Prädikaten für Schulen mit sportlichem Profil. Die Stufen untergliedern sich in unterschiedlichen Leistungsniveaus („Bewegte Schule“;…
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Martina KoeppenSören Schumacher -
Verkehrssituation Bremer Straße/B75 in Harburg
08.12.2009
Die Verkehrssituation in der Bremer Straße und die sich für die Anwohner daraus ergebenden Belastungen geben immer wieder Anlass zu Protesten. Dabei stehen der Schwerlastverkehr, besonders während der Nacht, und die Geschwindigkeit der…
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Sören Schumacher -
Zierbrunnen in Harburg
08.12.2009
Im Zuge der Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen soll dort ein Zierbrunnen in Form eines „Wasserbeckens“ gebaut werden. Wasser aus dem Hafenbecken soll als dünner Film über eine glatte Fläche und bedingt durch das…
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Sören Schumacher -
Zukunft des „Gummi-Kamm“ (Gebäude der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie)(III)
08.12.2009
Seit meiner letzten Kleinen Anfrage über die Zukunft des historischen Gebäudes der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie, die lediglich erbracht, dass die Sanierung der Gebäude zu dem Zeitpunkt noch nicht in Angriff genommen waren und…
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Sören Schumacher -
Polizeikommissariat 46 Harburg: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Sören Schumacher -
Totschlag wegen 20 Cent – Wer sind die Tatverdächtigen?
24.09.2009
Nach einer polizeilichen Mitteilung hat die Polizei zwei Jugendliche festgenommen, die einen 44-jährigen Mann in einer Tunnelanlage unweit des Harburger Bahnhofes niedergeschlagen und derart mit Fußtritten traktiert haben sollen, dass das…
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Sören Schumacher -
Modellversuch Stationäre Geschwindigkeits-Warnanlage (V)
16.09.2009
Ende Juni 2007 hat der Präses der zuständigen Behörde einen Modellversuch zur Erprobung stationärer Geschwindigkeits-Warnanlagen gestartet. Die im Sinstorfer Weg im Bezirk Harburg aufgestellte Anlage ermittelte die Geschwindigkeit der…
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Ole Thorben BuschhüterSören Schumacher