Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 9 (Barmbek - Uhlenhorst – Dulsberg)
03.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Sven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Bugenhagenkirche in Barmbek-Süd
02.03.2016
Die Bugenhagenkirche (Baujahr 1927-1929) wird seit 2004 nicht mehr von der evangelisch-lutherischen Kirche Hamburgs genutzt. Laut Kirchenstaatsvertrag von 1870 sollen in solchen Fällen, in denen keine weitere kirchliche Nutzung der…
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Sven Tode -
Finanzielle Reserven der Universität Hamburg
16.09.2014
Wiederholt war in der Presse zu lesen, dass die Universität Hamburg (UHH) über erhebliche finanzielle Reserven verfügt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hoch sind die finanziellen Reserven der UHH jeweils zum Stichtag…
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Sven Tode -
Unterbringung des Präsidialstabs und der Verwaltung der Universität Hamburg
15.09.2014
Der Universitätspräsident Prof Dr. Lenzen hat am 28.8.2014 im Hamburger Abendblatt von „ Ruinen, die sich hier Universität nennen“ gesprochen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Kosten sind mit dem Umzug des Präsidium…
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Sven Tode -
Präsidialstab des Universitätspräsidenten
15.09.2014
In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses vom 7.6.2011 (Drucksache20/1) hat der Präsident der Universität Hamburg bestätigt, dass ihm 500.000 € von Senatorin Dr. Herlind Gundelach für Personalkosten zur Beschäftigung eines Präsidialstabes…
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Sven Tode -
Kooperation von staatlichen Hochschulen mit privaten Anbietern von Studiengängen
04.06.2014
In einem Bericht des Handelsblattes vom 12.03.2014 wird das sogenannte „akademische Franchising“ wie folgt beschrieben: „Es gibt an der Hochschule Bochum Studenten, die in acht Semestern ihren Abschluss in Elektrotechnik machen.…
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Sven Tode -
Möglichkeiten der Bestellung externer Prüferinnen und Prüfer an den Hamburger Hochschulen
07.02.2014
§64 Abs. 3 Hamburger Hochschulgesetz in der derzeit noch gültigen Fassung bestimmt, dass in den Prüfungsordnungen der Hochschulen vorgesehen werden kann, dass auch Nichtmitglieder der jeweiligen Hochschulen zu Prüferinnen und Prüfern…
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Sven Tode -
Hallenzeiten des Sportvereins HTBU (Hamburger Turngesellschaft Barmbeck-Uhlenhorst e.V. von 1876)
07.12.2012
Der Senat hat im August 2012 die eigens hierfür gegründete Firma HEOS mit der Sanierung, Neubau und Bewirtschaftung von 15 beruflichen Schulen in Hamburg beauftragt. Zu diesen 15 Schulen zählt auch die Berufliche Schule Uferstraße, wo die…
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Sven Tode -
Soziale Erhaltensverordnungen für Barmbek-Nord, Barmbek-Süd und Dulsberg
02.03.2012
Seit Jahren steigen die Mieten in Hamburg in weit überzogenem Ausmaß. Das gilt auch und erst Recht für Barmbek: Barmbek gehört zu den Hamburger Stadtteilen, in denen die Mieterinnen und Mieter die höchsten Mietsteigerungen zu verkraften…
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Sven Tode -
Stellenbestand im Zentrum für Aus- und Fortbildung
02.03.2012
In Drs. 20/737 (S. 65ff) werden die Aufgaben des Zentrums für Aus- und Fortbildung (ZAF) sowie die Entwicklung des Stellenbestandes in dieser Einrichtung dargelegt. Der erhebliche Personalzuwachs von 2008 auf 2010 von 66 auf 101 Stellen…
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Sven Tode