Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Hamburg baut kostenstabil: „Das Hamburger Baumonitoring ist bundesweit ein Vorzeigeprojekt“
27.02.2024
Der Hamburger Senat hat heute den elften Bericht zum städtischen Baumonitoring vorgestellt. Demnach sind die Kosten für abgeschlossene Bauprojekte trotz großer Herausforderungen in der Baubranche im Kostenrahmen geblieben. Die SPD-Fraktion…
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Martina Koeppen -
Entgleisung auf der HSV-Nordtribüne: „Die Verächtlichmachung von Einsatzkräften ist völlig inakzeptabel“
26.02.2024
Im Rahmen der Fußballbundesliga-Partie des HSV gegen den SV Elversberg am vergangenen Sonntag zeigte die Nordtribüne im Volksparkstadion in ihrer Fanchoreographie ein Transparent mit der Aufschrift „Niemals Freund, Niemals Helfer – ganz…
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Sören Schumacher -
Neues E-Government-Gesetz: Rot-Grün setzt sich für Stärkung der digitalen Verwaltung ein
25.02.2024
Die Hamburger Verwaltung wird immer digitaler. Um einen schnellen und sicheren Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen zu schaffen, sind Rechtssicherheit und Verbindlichkeit essenziell. Vor diesem Hintergrund setzen sich SPD und Grüne für…
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Tim Stoberock -
Hamburg nutzt Vorkaufsrecht bei Share Deals: Keine Chance für Grundstücksspekulation
22.02.2024
Der Senat hat heute bekanntgegeben, erstmalig das Vorkaufsrecht bei einem sogenannten Share Deal auszuüben. Im östlichen Harburger Binnenhafen nutzt Hamburg das Vorkaufsrecht für das „Freudenberger-Areal“. Das Gebiet ist rund 57.000 m²…
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Dirk Kienscherf -
„Haus im Park“ Bergedorf: Rot-Grün sichert Erhalt durch umfangreiche energetische Sanierung
22.02.2024
Mit bis zu 1,2 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds und dem investiven Quartiersfonds wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Sanierung und den Fortbestand des Bergedorfer Begegnungszentrums „Haus im Park“ sichern. Dies…
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Britta Schlage -
Rot-Grün beschließt Maßnahmenbündel: Mehr Hilfen für obdachlose und suchtkranke Menschen rund um den Hauptbahnhof
21.02.2024
Um die soziale und gesundheitliche Lage der hilfebedürftigen Menschen am „Drob Inn“ und rund um den Hauptbahnhof zu verbessern, wollen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen ein Paket an weiteren Maßnahmen auf den Weg bringen (siehe…
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Annkathrin Kammeyer -
Wärmewende sozialverträglich gestalten: Preise der Wärmeanbieter sollen fair und transparent werden
20.02.2024
Die Wärmewende ist ein wichtiger Faktor für das Erreichen der Klimaneutralität. Um die Akzeptanz für die notwendige Transformation zu sichern, setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für mehr Transparenz sowie eine…
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Martina Koeppen -
Bilanz zur Verkehrssicherheit: „Es braucht ein Bewusstsein für Verantwortung, Achtsamkeit und Rücksichtnahme“
20.02.2024
Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute zusammen mit Polizei und Verkehrsdirektion die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2023 vorgestellt. Demnach kam es in Hamburg zu 63.542 Verkehrsunfällen. Trotz steigender Zulassungszahlen ist…
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Sören Schumacher -
Neue SocialCard: Besserer Service für Leistungsempfänger:innen und deutliche Entlastung der Verwaltung
15.02.2024
Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer hat heute den Start des Pilotprojekts der Hamburger SocialCard vorgestellt. Mit der Bezahlkarte sollen Empfänger:innen von Geld aus dem städtischen Leistungssystem künftig schnell und unkompliziert…
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Annkathrin Kammeyer -
Aktuelle Stunde: Hamburg sorgt mit Startchancen-Programm für starke Schulen und gute Bildung
14.02.2024
In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über das Startchancen-Programm der Bundesregierung. Von den insgesamt rund 20 Milliarden Euro gehen 215 Millionen Euro an Hamburg und dienen der Förderung von…
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Nils Hansen