Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Park-Ride-Anlagen – Qualität hat ihren Preis
05.02.2015
Die Kapazitäten und die Qualität von Hamburgs Park-Ride-Anlagen weiter auszubauen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion der richtige und notwendige Weg. Dazu Monika Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Die…
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Martina Koeppen -
Bürgerschaft beschließt Modernisierung des zweiten Hamburger Frauenhauses
05.02.2015
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bürgerschaft gestern einstimmig die finanzielle Voraussetzung für die dringend erforderliche Sanierung des zweiten Hamburger Frauenhauses geschaffen. Ksenija Bekeris, sozialpolitische Sprecherin der…
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Annkathrin Kammeyer -
Elbphilharmonie – Vértes-Schütter: "Neuordnungsvereinbarung war der entscheidende Durchbruch"
04.02.2015
Heute debattiert die Bürgerschaft über den Sachstand bei der Elbphilharmonie. Dazu erklärt Isabella Vértes-Schütter: "Vor gut anderthalb Jahren hat die Bürgerschaft grünes Licht für die Neuordnung beim Bau der Elbphilharmonie gegeben.…
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Isabella Vértes-Schütter -
Solide Haushaltspolitik zahlt sich aus
04.02.2015
"Wir sind vor vier Jahren auch mit dem Versprechen angetreten, den Haushalt dieser Stadt wieder in Ordnung zu bringen. Zum Ende dieser Legislatur kann man mit Blick auf Hamburgs Finanzen sagen: Versprechen gehalten", so SPD-Fraktionschef…
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Krankenhausverkauf durch die CDU war ein schwerer Fehler – Schäfer: "Verbliebene Möglichkeiten nutzen"
04.02.2015
"Eine gute Krankenhausversorgung gehört zur Daseinsvorsorge unserer Stadt. Deshalb kommt den Krankenhausträgern, den Kostenträgern sowie den Aufsicht ausführenden Behörden eine große Verantwortung bei der Gewährleistung einer verlässlichen…
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Heutige Kita-Aktion vor dem Rathaus ist Auftrag und Verpflichtung zugleich
04.02.2015
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und die familienpolitische Sprecherin Melanie Leonhard haben am Mittwoch zahlreiche Kinder und Erzieherinnen und Erzieher aus verschiedenen Hamburger Kitas im Rathaus empfangen und sich entlang der…
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Quast: "Sanierungsfonds Hamburg 2020 ist zu einer echten Erfolgsgeschichte geworden"
04.02.2015
Heute Nachmittag sollen auf Antrag der SPD-Fraktion die finanziellen Voraussetzungen zur Sanierung des zweiten Hamburger Frauenhauses geschaffen werden. Dies ist in dieser Legislaturperiode zugleich auch das letzte Projekt, für das unter…
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Betreuungsschlüssel bei Krippe und Kita – Leonhard: "Schnellere Schritte wünschenswert, aber sie müssen auch machbar und finanzierbar sein"
02.02.2015
Die SPD-Fraktion wird sich der Aktion am Mittwoch zu schnelleren und größeren Schritten bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippe und Kita gerne stellen. "Dass die Erzieherinnen und Erzieher sich noch schnellere und größere…
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Krankenhäuser: SPD-Fraktion für mehr öffentlichen Einfluss bei Qualitätssicherung und Arbeitsbedingungen
01.02.2015
Mit einem Zusatzantrag zur Bürgerschaft am kommenden Mittwoch, den die SPD-Fraktion auf ihrer morgigen Sitzung beraten wird, bekräftigt die SPD-Fraktion das Ziel, die Patientensicherheit, die Qualität und gute Beschäftigungsverhältnisse in…
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Quast: "CDU will ihre Wahlversprechen aus möglichem Haushaltsüberschuss finanzieren, anstatt Bürgern reinen Wein einzuschenken"
28.01.2015
Während die CDU im Mai und November 2014 noch gefordert hatte, etwaige Haushaltsüberschüsse zum Schuldenabbau zu verwenden, fordert sie jetzt einen Sonderfonds einzurichten, um daraus zusätzliche Maßnahmen zu finanzieren. Dazu der…
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