Pressemitteilungen
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Einstimmiger Beschluss: Bürgerschaft macht Weg frei für die Sanierung des Planetariums
26.10.2012
Am späten Abend hat die Bürgerschaft gestern einstimmig die Initiative der SPD-Fraktion zur Sanierung des Planetariums beschlossen. Für die dringend erforderlichen Baumaßnahmen stehen damit jetzt bis zu 5,6 Millionen Euro bereit. Gabi…
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Gabriele Dobusch -
Kultur- und Tourismustaxe: Ausschüsse beraten und beschließen heute Entwurf der SPD-Fraktion
26.10.2012
Nach der Sachverständigenanhörung vor den Herbstferien beraten und beschließen der Kultur- und Wirtschaftsausschuss heute in einer gemeinsamen Sitzung den von der SPD-Fraktion überarbeiteten Gesetzentwurf zur Einführung der Kultur- und…
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Gabriele Dobusch -
SPD-Fraktion lädt ein zur Podiumsdiskussion: Nutzen wir die Chancen kultureller Vielfalt in unserer Stadt?
16.10.2012
Müssen sich unsere "klassischen" Kultureinrichtungen neu orientieren? Funktionieren Austausch und multikulturelle Vernetzung im Kultur- und Kreativbereich? Brauchen wir Brückenbauer und Vermittlerinnen? Darüber diskutieren morgen, 17.…
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Gabriele Dobusch -
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: SPD-Fraktion legt überarbeiteten Gesetzentwurf zur Kultur- und Tourismustaxe vor
15.10.2012
Die SPD-Fraktion hat heute einen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Einführung der Kultur- und Tourismustaxe in Hamburg vorgelegt. Die Anpassung war notwendig geworden, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom Juli dieses…
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Gabriele Dobusch -
Sanierung des Planetariums: 5,6 Millionen Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020"
08.10.2012
Die SPD-Fraktion will die Funktionsfähigkeit des Hamburger Planetariums erhalten. Deswegen sollen für die dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bis zu 5,6 Mio. Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020" bereitgestellt werden – das…
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Gabriele Dobusch -
Hamburg-Klausur in Boltenhagen gibt Fraktion und Senat Rückenwind
23.09.2012
Die Hamburger SPD unterstützt die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl und ist auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre offen. Das sind die wesentlichen Ergebnisse der Hamburg…
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Gabriele Dobusch -
Sachverständigenanhörung bringt Rückenwind für Kultur- und Tourismustaxe
18.09.2012
Die SPD-Fraktion sieht sich nach der gestrigen gemeinsamen Sachverständigenanhörung von Wirtschafts- und Kulturausschuss zur Kultur- und Tourismustaxe in ihrer Position bestätigt. "Die Experten haben uns wertvolle Hinweise gegeben, um die…
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Gabriele Dobusch -
Elbphilharmonie: Stadt hat aus Fehlern des Vorgängersenats gelernt
12.09.2012
"Nach wie vor gilt, dass mit dem vorliegenden Eckpunktepapier die Richtung vorgegeben und eine solide Grundlage für eine Einigung geschaffen wurde: Die Vergangenheit wird per Schiedsgericht entschieden, mit dem Dach geht es voran und die…
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Gabriele Dobusch -
Gute Gespräche bei schwierigen Rahmenbedingungen: SPD-Fraktion wird beim Kulturhaushalt noch nachsteuern
31.08.2012
Im Vorfeld der heutigen Haushaltsberatungen des Kulturausschusses hat die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass es weitere passgenaue Lösungen im Kulturbereich geben wird. "Wir haben nach Amtsantritt die schwarz-grünen Sparbeschlüsse im…
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Gabriele Dobusch -
Weiterbetrieb der FABRIK gefährdet
15.08.2012
Aufgrund zahlreicher Schäden am und im Gebäude ist der Weiterbetrieb der Fabrik in Ottensen akut gefährdet. "Vor allem Sicherheits- und Hygienevorschriften können nicht mehr eingehalten werden. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Aus den…
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Gabriele Dobusch