Pressemitteilungen
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Impfpriorisierung für Impfzentrum weiter aufrecht erhalten: „Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers ist vorschnell und kontraproduktiv“
19.05.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute die Bewältigung der Corona-Pandemie. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die vom Senat vorgenommenen verantwortungsvollen Lockerungen, sieht in der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn…
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Dirk Kienscherf -
Mit Hut, Sonnenbrille und viel Talent: Udo Lindenberg zum Hamburger Ehrenbürger vorgeschlagen
17.05.2021
Der Hamburger Senat hat heute vorgeschlagen, dass Udo Lindenberg, der seit über 50 Jahren als Musiker, Maler und Schriftsteller in Hamburg zuhause ist und von hier aus seine musikalische Karriere gestartet hat, Hamburgs nächster Ehrenbürger…
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Dirk Kienscherf -
Zukunft der Innenstadt: „Unser Ziel ist ein lebendiger Ort für alle Menschen in unserer Stadt“
11.05.2021
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die von der Handelskammer vorgelegte Analyse mit vielen Ideen zur Hamburger Innenstadt als einen weiteren wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Innenstadt und dem angekündigten breiten Diskussions- und…
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Dirk Kienscherf -
Rot-Grünes Antragspaket zum Doppelhaushalt 2021/2022: Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten
02.05.2021
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben im Rahmen ihrer Klausurtagungen ein umfangreiches Antragspaket für den Doppelhaushalt 2021/2022 beschlossen. Die Regierungsfraktionen unterstützen damit ausdrücklich die vom Senat auf…
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Dirk KienscherfMilan Pein -
Datenauswertung zu Corona-Erkrankungen und Sozialstatus: „Stärkung der lokalen Impf-Infrastruktur in sozial benachteiligten Gebieten jetzt entscheidend“
29.04.2021
Eine Datenauswertung der AOK Rheinland/Hamburg kommt zu dem Ergebnis, dass ein Zusammenhang zwischen dem Bezug von Transfereinkommen und Krankenhausbehandlungen in Verbindung mit Covid-19 besteht. Die AOK fordert deshalb „flächendeckende…
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Dirk Kienscherf -
Umgang mit Impfstoff: „Drängen auf ‚Risiko-Shot‘ ist unverantwortlich“
27.04.2021
Impfstofffläschchen werden mit einer sogenannten Überschussmenge in Umlauf gegeben, um sicherzustellen, dass die vorgesehene Anzahl von Impfdosen genutzt werden kann. Die Verimpfung einer siebten Dosis bei Biontech sowie einer elften bei…
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Dirk Kienscherf -
Entscheidungsprozess zur Alten Süderelbe: „Die CDU will die Notbremse an einem Zug ziehen, der im Bahnhof steht“
20.04.2021
Im Rahmen der Planungen zur Elbe-Fahrrinnenanpassung haben die Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Bund 2016 das aus 50 Institutionen bestehende Forum Tideelbe gegründet, um unter anderem den Tidenhub zu dämpfen…
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Dirk Kienscherf -
Klima-Appell „Wir alle für 1,5 °C“: „Eine gelungene Aktion, die eine Verlängerung verdient“
19.04.2021
Hamburg verlängert den kreativen Appell der Klima-Organisation Fridays for Future in der Mönckebergstraße bis August 2021. Das hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte in Absprache mit dem Hamburger Senat entschieden. Am 19. März hatten die…
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Dirk Kienscherf -
Gedenkfeier für die Todesopfer der Corona-Pandemie: „Viel zu oft geraten Schicksale in den Hintergrund“
18.04.2021
Am heutigen Sonntag, den 18. April 2021, begeht die Bundesrepublik Deutschland einen zentralen Gedenkakt für die Todesopfer der Corona-Pandemie. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen ihr tief…
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Dirk Kienscherf -
Berliner Mietendeckel gekippt: „Der Mietendeckel ist kein Allheilmittel für den Wohnungsmarkt“
15.04.2021
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Berliner Mietendeckel für ungültig erklärt und ausgeführt, dass die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des Mietenmarktes allein in der Zuständigkeit des Bundes liegt. Das Urteil bestätigt damit…
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Dirk Kienscherf