Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Konzernabschluss 2017: „Finanzstrategie trägt Früchte“
04.09.2018
Heute hat der Senat den Konzernabschluss der Stadt Hamburg für das Jahr 2017 vorgestellt. In diesem wird nicht nur die Lage des Kernhaushalts, sondern auch die der mit Hamburg verbundenen öffentlichen Unternehmen dargestellt. Dazu Jan…
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Erreichung der Schuldenbremse gesichert: Rote Ampel zur Finanzstrategie des Rechnungshofs nicht nachvollziehbar
03.09.2018
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast hat es begrüßt, dass der Rechnungshof Hamburg bei der Erreichung der Schuldenbremse auf einem guten Weg sieht. Die „rote Ampel“ des Rechnungshofs für die Finanzstrategie des Senats…
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Keine Grundsteuer-Reform mit teuren Folgen für Mieter
22.08.2018
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich angesichts der anstehenden Reform der Grundsteuer dafür ausgesprochen, dass ein Modell beschlossen wird, dass die Mieten nicht belastet. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der…
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Erhaltungsmanagement: Wichtige Weichenstellung für den Erhalt von Hamburgs Infrastruktur
22.08.2018
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute die vom Senat vorgelegten Grundsätze eines Erhaltungsmanagements für Hamburg. Nach diesen soll das bereits erfolgreich für Straßen angewandte Erhaltungsmanagement auf Brücken, Grünanlagen,…
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Haushaltsplan 2018: „Richtiger Weg einer verantwortungsvollen Politik“
07.08.2018
Heute hat der Senat die Fortschreibung des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt, die insgesamt rund eine Milliarde Euro an Mehrausgaben der Stadt beinhaltet. Hintergrund ist die kürzlich erfolgte Anpassung des Finanzrahmengesetzes sowie der…
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Jan Quast: „Fortsetzung einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik“
13.06.2018
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast begrüßt die Schwerpunktsetzung im vom Senat beschlossenen Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2019 und 2020: „Die Stärkung der Investitionstätigkeit und der Blick auf das…
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HSH Nordbank: SPD zur morgigen Entscheidung
12.06.2018
Zur morgigen Entscheidung hinsichtlich des Verkaufes der HSH Nordbank äußern sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jan Quast, Fachsprecher Finanzen und Haushalt, und Markus Schreiber, Fachsprecher Öffentliche Unternehmen, wie folgt: …
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Markus Schreiber -
Aufstockung des Sanierungsfonds – Quast: „Erfolgsgeschichte fortsetzen“
23.05.2018
Der Senat setzt ein Ersuchen der Regierungsfraktionen um und stockt den Sanierungsfonds um 18 Mio. auf. Dazu Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Sanierungsfonds ist seit seiner Einsetzung 2011 ein…
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Mai-Steuerschätzung und Verstärkung Steuerverwaltung – Quast: „Richtige Antwort auf die kommenden Herausforderungen“
22.05.2018
Heute stellte der Senat die aktuelle Mai-Steuerschätzung sowie Plänen zur Stärkung der Steuerverwaltung vor. Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die heute vorgestellte Mai-Steuerschätzung ist äußerst…
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Bundesverfassungsgericht fordert Neuregelung der Grundsteuer – Quast: "Unser Ziel: Grundsteuerreform ohne Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter"
10.04.2018
Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Erhebung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bis 2019 muss nun der Gesetzgeber eine Neuregelung finden. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der…
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