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Mehr Transparenz und klare Regeln bei freiwilligen Zusatzangeboten und -entgelten in der KITA
07.09.2022
Seit August 2014 ist die Betreuung für alle Hamburger Kinder vom ersten Lebensjahr bis zur Einschulung in der KITA für fünf Stunden pro Tag beitragsfrei (Grundbetreuung) – auf Basis des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes und in Verbindung…
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Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockCarola VeitGüngör Yilmaz -
Vorlage eines Zwischenberichts über den Stand des Verfahrens des PUA „Cum-Ex Steuergeldaffäre“ gemäß § 31 Absatz 4 PUAG
07.09.2022
Am 28.10.2020 hat die Bürgerschaft auf Grundlage der Anträge Drs. 22/1762 und Drs. 22/1924 die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses PUA „Cum-Ex Steuergeldaffäre“ beschlossen. Damit hat dieser PUA nunmehr fast zwei…
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Astrid HenniesAlexander MohrenbergBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberTim StoberockSarah TimmannGüngör Yilmaz -
Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Trägerschaft der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL) – Unterstützung für Betriebs- und Einrichtungskosten sicherstellen
07.09.2022
Der Geschichtsort Stadthaus erinnert daran, dass der heutige Gebäudekomplex der Stadthöfe an der Stadthausbrücke und dem Neuen Wall von 1933 bis 1943 das Polizeipräsidium, die Leitstellen von Geheimer Staatspolizei und Kriminalpolizei und…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
zu Drs. 22/9104 Erfolgreiches Modellprojekt: Gebührenfreie Personalausweise für Obdachlose verstetigen
07.09.2022
Anfang des Jahres 2023 werden die Hamburger Kundenzentren in eine neue Organisationseinheit überführt. Seit dem 01.05.2021 läuft ein Pilotprojekt des Bezirksamtes Mitte, das die testweise Ausgabe von gebührenfreien vorläufigen…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerJan KoltzeSimon KuchinkeIftikhar MalikKirsten MartensSören SchumacherAli SimsekUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Zukunftsmodell Handwerker- und Gewerbehöfe
24.08.2022
Das Hamburger Handwerk ist mit seinen über 15.000 Betrieben eine tragende Säule der Hamburger Wirtschaft, jedoch stellt die Flächenknappheit für das Handwerk ein zunehmendes Problem dar. Es ist von entscheidender Bedeutung für das Handwerk,…
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Clarissa HerbstDirk KienscherfMartina KoeppenJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtMarkus SchreiberPhiline Sturzenbecher -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Neuer Kunstrasenplatz für die Universität Hamburg
24.08.2022
Der Sportplatz der Universität Hamburg liegt eingebettet zwischen der Rothenbaumchaussee, dem Turmweg, der Mollerstraße und dem Museum am Rothenbaum für Kulturen und Künste der Welt (MARKK). Für viele Generationen von Student:innen war und…
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Cem BerkNils HansenAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerClaudia LossVanessa MohnkeMarc SchemmelSören SchumacherPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Energetische und klimaneutrale Sanierung öffentlicher Gebäude: Voruntersuchen durchführen und Sanierungsfahrpläne erstellen
24.08.2022
Klimaschutz findet in Hamburg auf allen Ebenen und in allen Bereichen des Lebens statt. Während manche Maßnahmen und Erfolge gut sichtbar und medial präsent sind, kommt es für das Erreichen der Klimaneutralität aber auch auf die…
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Cem BerkOle Thorben BuschhüterAstrid HenniesClaudia LossBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenAnja QuastBritta SchlageFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherAli SimsekOlaf SteinbißTim StoberockSven TodeCarola VeitMichael WeinreichEkkehard Wysocki -
Index-Mieten reformieren
17.08.2022
Hamburg nutzt alle rechtlichen Möglichkeiten zum Mieterschutz aus. So gelten in Hamburg die Mietpreisbremse und die abgesenkte Obergrenze der Kappungsgrenze auf 15 Prozent. Beispielsweise in Schleswig-Holstein werden die Mieter:innen nicht…
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Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Senior:innen in der Mobilitätswende aktiv mitnehmen
10.08.2022
Ältere Menschen in Hamburg sind mobil wie nie. Ein Grund dafür sind die steigenden Möglichkeiten der Lebensgestaltungen und die heterogene Zusammensetzung der Menschen über 65 Jahren. Erwerbstätige im letzten Abschnitt ihrer Laufbahn fallen…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechClarissa HerbstRegina JäckMartina KoeppenLars PochnichtBritta SchlageFrank SchmittAli Simsek -
Feministisch aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gleichstellung von Frauen
10.08.2022
Frauen sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie in diversen Bereichen stärker betroffen als Männer und die Herausforderungen der Pandemie wurden zu einem großen Teil von Frauen getragen. Knapp drei Viertel der Beschäftigten in den als…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiGabriele DobuschDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerJan KoltzeSimon KuchinkeIftikhar MalikKirsten MartensBaris ÖnesBritta SchlageAli SimsekEkkehard Wysocki