-
Tierschutz in Zirkusbetrieben
26.01.2010
Wildtiere leiden in Zirkusbetrieben. Ihre besonders großen Ansprüche an Haltung, Pflege, Ernährung, Betreuung und Sachkunde des Halters können in reisenden Unternehmen nicht erfüllt werden. Die notwendige Einrichtung von ausreichend großen…
Weiterlesen
-
„Lassen wir doch beide Herzen schlagen! Wir brauchen die jungen Leute“ -Neuer Anlauf für die Abschaffung des Optionszwanges für Kinder unseres Landes
26.01.2010
Der Erste Bürgermeister hat beim diesjährigen Neujahrsempfang des CDU-Wirtschaftsrates ein engagiertes Plädoyer für die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen den geltenden Optionszwang im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht formuliert. Mit…
Weiterlesen
Dirk KienscherfJuliane Timmermann -
Explodierende Kosten bei Baumaßnahmen
26.01.2010
In den vergangenen Jahren waren bei einer Vielzahl von größeren Bauprojekten Hamburgs teils erhebliche Kostensteigerungen zu beobachten. Prominentestes und kostenintensivstes Beispiel hierfür ist die Elbphilharmonie: Von den ursprünglich 77…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Einen wirkungsvollen Jugendarbeitsschutz erhalten – Auszubildende und junge Menschen vor betrieblicher Willkür schützen
26.01.2010
Das Jugendarbeitsschutzgesetz ist das zentrale Gesetz zum Schutz minderjähriger Auszubildender, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Arbeitswelt. Es regelt unter anderem das Verbot der Kinderarbeit und enthält umfassende…
Weiterlesen
-
Neuorganisation der Behörde für Kultur, Sport und Medien – Tourismusförderung muss wieder zurück in die Zuständigkeit der Wirtschaftsbehörde
20.01.2010
zu Drs. 19/4857 Erst im Jahr 2008 wurde die Zuständigkeit für den Tourismus von der Wirtschafts- in die Kulturbehörde verlagert und fristet dort seitdem als Teil des Amtes Medien ein Rand-Dasein. Der seinerzeit von den Koalitionspartnern…
Weiterlesen
Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Hilfen aus einer Hand erhalten – Reform der Jobcenter voranbringen: Bundesratsinitiative für eine Verfassungsänderung
20.01.2010
zu Drs. 19/4986 Im Bundeskoalitionsvertrag haben CDU und FDP festgelegt, dass die Grundsicherung für Arbeitssuchende zukünftig nicht mehr aus einer Hand, sondern in getrennter Aufgabenwahrnehmung von Bund und Kommunen erfolgen soll. Auf…
Weiterlesen
-
Hamburg-China: Menschenrechtsdialog stärken
20.01.2010
zu Drs. 19/4988 Hamburg ist seit vielen Jahren in Fragen des Ausbaus der Beziehungen zu China sehr engagiert. Hintergrund ist die seit 1986 bestehende Städtepartnerschaft mit Shanghai und die wachsende Bedeutung des Handels mit der…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterGabriele Dobusch -
Wort halten beim Besoldungs- und Beamtenversorgungsrecht – Kein Sonderopfer für die Vollzugsbediensteten bei Polizei, Feuerwehr und Strafvollzug
20.01.2010
zu Drs. 19/4968 (Gemeinsamer Bericht des Innenausschusses und des Haushaltsausschusses zu Drs. 19/4246) Der Gesetzentwurf des Senats aus Drs. 19/4246 zum Besoldungs- und Beamtenversorgungsrecht ist – von notwendigen Detailänderungen…
Weiterlesen
Juliane Timmermann -
Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Hamburger Kulturpolitik
06.01.2010
Die Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag hat in ihrem umfangreichen Schlussbericht vom 13.12.2007 die Situation von Kunst und Kultur in Deutschland beschrieben. Insgesamt behandelt der Bericht mehr als 50 kulturpolitische Themenfelder;…
Weiterlesen
Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Wirkungsvollen Landschaftsschutz in Hamburg gewährleisten
11.12.2009
In Hamburg gibt es mittlerweile 30 Verordnungen, die mehr als 8 Prozent der Landesfläche als Naturschutzgebiete ausweisen. Weitere 35 Verordnungen weisen etwa 22 Prozent der Landesfläche als Landschaftsschutzgebiete aus. Der weit…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter