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Sanierungsfonds Hamburg 2030: Marodes Katzenhaus des Tierheims Süderstraße sanieren
17.03.2022
Rund 10.000 Tiere nimmt das Tierheim an der Süderstraße pro Jahr auf. Damit ist es Hamburgs größtes Tierheim. Es wird betrieben vom Hamburger Tierschutzverein von 1841 e. V. (HTV), der bestimmte hoheitliche Aufgaben für die Freie und…
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Julia Barth-Dworzynski
Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Simon Kuchinke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Carola Veit
Die Informationskampagne zur Einführung der reformierten Grundsteuer ausweiten
02.03.2022
2021 hat die Hamburgische Bürgerschaft mit breiter Mehrheit ein neues Grundsteuerrecht beschlossen (vgl. 22/3583, 22/5004 und 22/5460). Der Senat hat am 08.02.2022 im Haushaltsausschuss umfassend über die geplante Informationskampagne zur…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Budgetfreiheit künftiger Generationen durch Optimierung des Mieter-Vermieter-Modells weiter stärken: erfolgreiche Immobilienstrategie weiterentwickeln und Kritikpunkte der Evaluation aufnehmen
16.02.2022
Das Mieter-Vermieter-Modell (MVM) basiert auf der Tatsache, dass nur ein transparentes und nahe der Markstrukturen agierendes Immobilien-Managementmodell den komplexen Anforderungen, die heute den Bau und Betrieb von Gebäuden bestimmen,…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Martina Koeppen
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Nichtberücksichtigung des Wintersemesters 2021/22 für die Anmeldefrist zum Freiversuch im Jurastudium für alle Studierende, die in diesem Semester eingeschrieben sind bzw. ihr Studium aufgenommen haben
01.02.2022
Infolge der Corona-Pandemie wurde § 26 Absatz 2 des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes (HmbJAG) so angepasst, dass für Studierende, die seit Ausbruch der Pandemie im Frühjahr 2020 im Studiengang Rechtswissenschaft immatrikuliert…
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Astrid Hennies
Annkathrin Kammeyer
Claudia Loss
Vanessa Mohnke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Philine Sturzenbecher
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Vorteile von Open Source und quelloffener Software nutzen und den verstärkten Einsatz in Hamburg sichtbar machen
02.12.2021
Politik und Verwaltung stehen bei der Digitalisierung vor großen Aufgaben. Mit fortschreitender Digitalisierung kommt der Softwarearchitektur und der Beschaffung von Software eine wachsende Bedeutung zu. Dabei sollen in der Freien und…
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Cem Berk
Astrid Hennies
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Eingesparte Mittel sinnvoll nutzen: Deckung von Corona-bedingten Mehrkosten bei der Sanierung der JVA Fuhlsbüttel
18.11.2021
Mit einstimmigem Bürgerschaftsbeschluss über die Drs. 21/12619 „Sanierung des D-Flügels von Haus II sowie der alten Druckerei der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel“ vom 18.05.2018 wurden dem Senat die Mittel zur Realisierung dieser…
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Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Carola Veit
Novelle Baugesetzbuch: Vorkaufsrecht im Milieuschutz präzisieren und stärken
18.11.2021
Hamburg ist eine Stadt für alle. SPD und GRÜNE setzen sich gemeinsam dafür ein, dass Hamburg lebenswert bleibt. Das eigene Zuhause ist für ein gutes Leben von grundlegender Bedeutung. Rot-Grün richtet daher viele Maßnahmen des kommunalen…
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Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Sabine Jansen
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
Milan Pein
Lars Pochnicht
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Gute Kundenzentren für alle: Neuordnung der KUZ Einwohnerdaten und KUZ Ausländerangelegenheiten
15.09.2021
Für die Belange der Hamburger:innen sind die bezirklichen Anlaufstellen ein wesentlicher Schnittpunkt zur Verwaltung, in denen die für das Leben in Hamburg und Deutschland relevanten verwaltungsbezogenen Themen bearbeitet und Dokumente…
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Ole Thorben Buschhüter
Milan Pein
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Photovoltaik auf öffentlichen Dächern nutzen
15.09.2021
Solarenergie ist in den meisten Weltregionen mittlerweile die mit Abstand günstigste Energiequelle und unterliegt weiterhin starken Kostenreduktionen und technologischem Fortschritt. Insbesondere größere Dachflächen sind besonders attraktiv…
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Dirk Kienscherf
Gulfam Malik
Alexander Mohrenberg
Milan Pein
Marc Schemmel
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Sarah Timmann
Michael Weinreich
Güngör Yilmaz
Klimaneutralität der öffentlichen Unternehmen bis 2040
02.09.2021
Hamburg ist dem Pariser Klimaabkommen und der Begrenzung der Erderhitzung auf maximal 1,5°C verpflichtet. Einen wichtigen Beitrag zu diesem Ziel können und müssen die städtischen Unternehmen leisten. Wie schon im Koalitionsvertrag der…
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Dirk Kienscherf
Gulfam Malik
Alexander Mohrenberg
Milan Pein
Marc Schemmel
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Sarah Timmann
Michael Weinreich
Güngör Yilmaz