Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Zukunft der Clubs und Livemusik-Spielstätten in Hamburg sicherstellen
15.08.2023
Musikclubs und Livemusik-Spielstätten sind als Kulturorte Teil einer attraktiven Stadtentwicklung und Standortprägung. Sie leisten einen erheblichen Beitrag zum gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Hamburg hat sich als international…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Maritimes Erbe der Freien und Hansestadt Hamburg bewahren und vermitteln – Museumshafen Oevelgönne weiterhin bei der Realisierung des Informations- und Besucherzentrums unterstützen
14.07.2023
Der Museumshafen Oevelgönne ist seit Jahrzehnten eine der bedeutendsten Institutionen der maritimen Kultur in der Freien und Hansestadt Hamburg. Er ist der älteste Museumshafen seiner Art in Deutschland und Vorreiter in der musealen…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckJan KoltzeKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Evaluierung des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer aktiv begleiten und endlich die Verrechnungslösung vorantreiben
21.06.2023
Der kürzlich veröffentlichten Studie des Deutschen Maritimen Zentrum e.V. „Evaluierung des Erhebungsverfahrens zur Einfuhrumsatzsteuer“ vom 27.03.2023 ist zu entnehmen, dass die durch das 2. Corona-Steuerhilfegesetz mit Wirkung zum 01.…
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Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: MS Stubnitz – Maritimes Erbe und bedeutende Livemusikspielstätte erhalten
21.06.2023
Die MS Stubnitz ist in Hamburg seit 1994 als Kultur- und Clubschiff aktiv und über die Grenzen Hamburgs hinaus als herausragende Spielstätte bekannt. So wurde die MS Stubnitz 2014 z. B. von der Bundesregierung als „Spielstätte des Jahres“…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Erhalt der „Masterclass“ der HipHop Academy Hamburg nach Auslaufen der Bundesförderung
31.05.2023
Die HipHop Academy Hamburg wurde 2007 in Billstedt gegründet und bietet ganzjährig kostenlose Trainingsprogramme in allen wichtigen Bereichen der Hip-Hop-Kultur an. Aktuell nehmen über 800 Jugendliche in Bergedorf, Billbrook, Billstedt,…
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Kazim AbaciGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Sanierungsfonds Hamburg 2030: Planungskosten für das Pilotprojekt Gröninger Hof – Umbau vom Parkhaus zum lebendigen Wohngebäude
05.01.2023
Die Genossenschaft Gröninger Hof eG (GH) plant die Umnutzung des Parkhauses, Neue Gröningerstraße 12, 20457 Hamburg als zukünftiges Quartier „Gröninger Hof“ für Kleingewerbe, Kultur-, Gastronomie-, und Wohnungsangebote. Das Parkhaus wurde…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeChristel OldenburgMilan PeinArne PlatzbeckerLars PochnichtHansjörg SchmidtMarkus SchreiberJuliane TimmermannMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Hamburger Wirtschafts- und Innovationsstandort stärken – Startup-Ökosystem weiter ausbauen
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 7.0 Einzelplan Hamburg ist eine der größten und wirtschaftsstärksten Metropolen in Europa. Als Kern der Metropolregion Hamburg ist die Stadt von großer Bedeutung für die gesamte norddeutsche Wirtschaft.…
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Cem BerkAstrid HenniesClarissa HerbstMartina KoeppenJan KoltzeGulfam MalikAlexander MohrenbergBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSven TodeMichael Weinreich -
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Hamburgs Kultur- und Medienlandschaft im Blick – Faire Bezahlung in der Hamburger Kultur, Förderung der Livemusik-Szene, Verstetigung der Gamesförderung
01.12.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Einzelplan 3.3 Hamburg ist mit seinen über 300 kulturellen Einrichtungen eine der attraktivsten Kulturmetropolen Europas. Die Vielfalt und Vitalität der kulturellen Angebote verschafft allen…
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Cem BerkGabriele DobuschAstrid HenniesRegina JäckKirsten MartensBaris ÖnesChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Fortführung des Programms „Frei_Fläche: Raum für kreative Zwischennutzung“ in 2023
17.11.2022
Basierend auf der Drucksache 22/3692 „Einzelhandel unterstützen” vom 23. März 2021 wurde ein Fonds für Mietzuschüsse aus Corona-Mitteln des Haushalts zur Vermeidung von Geschäftsleerstand bereitgestellt, womit kulturelle und kreative…
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Cem BerkGabriele DobuschRegina JäckKirsten MartensChristel OldenburgArne PlatzbeckerHansjörg SchmidtIsabella Vértes-SchütterDagmar Wiedemann -
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Kultur- und Tourismustaxe umsetzen
16.11.2022
Mit Beschluss vom 22. März 2022 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts vier Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in…
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Cem BerkGabriele DobuschNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstRegina JäckAnnkathrin KammeyerMartina KoeppenJan KoltzeGulfam MalikKirsten MartensAlexander MohrenbergBaris ÖnesChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenArne PlatzbeckerMarc SchemmelBritta SchlageHansjörg SchmidtMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichDagmar Wiedemann