Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Umbau des Dialoghauses Hamburg und Schaffung der baulichen Voraussetzungen für eine dritte Dauerausstellung „Dialog mit der Zeit“
13.09.2017
Im Dialoghaus Hamburg am Standort Alter Wandrahm 4/5 sind bisher die erfolgreichen Ausstellungen „Dialog im Dunkeln“ und „Dialog im Stillen“ angesiedelt und werden von der Dialoghaus Hamburg gGmbH betrieben. Die Dialoghaus Hamburg gGmbH hat…
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Marc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Vorabquote für weiterführende Studiengänge für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler
13.09.2017
Mit der Novelle des Hamburger Hochschulzulassungsgesetzes (HZG) vom 28.12.2014 (Drs. 20/10491) besteht nach § 3 Abs. 3 HZG die Möglichkeit, dass bis zu zwei Prozent der zur Verfügung stehenden Studienanfängerplätze für Sportlerinnen und…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerGulfam MalikChristel OldenburgMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannSven TodeIsabella Vértes-SchütterGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Historische Treppenanlage im Naturbad Stadtparksee wiederherstellen und Barrierefreiheit durch Sanierung der Ufermauer verbessern
12.09.2017
Neufassung Zahlreiche Hamburgerinnen und Hamburger nutzen in den warmen Sommermonaten das Naturbad Stadtparksee zum Schwimmen und zur Erholung. Das Bad mit naturbelassenem, gefiltertem Wasser verbindet Naturerlebnis, Entspannung und…
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Ole Thorben BuschhüterRegina JäckAnnkathrin KammeyerGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
Pflegeeinrichtungen von PFLEGEN & WOHNEN HAMBURG für die Bewohnerinnen und Bewohner in Hamburg erhalten und den Weiterbetrieb auf den Grundstücken zu guten Bedingungen wirksam sichern
05.07.2017
Der CDU-Senat hatte PFLEGEN & WOHNEN gegen den Widerstand der Beschäftigten und Teilen der Opposition im Jahr 2007 verkauft. (Vgl. Drs.18/4856 und 18/4929). Das vormals städtische Unternehmen blickt auf eine langjährige Tradition in der…
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Dirk KienscherfMarc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Aktenvorlage zur Minderheitsbeteiligung an der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH - Transparenz zum Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios für die Abgeordneten der 21. WP herstellen.
24.05.2017
In der 18. Wahlperiode zwischen 2004 und 2008 hat der CDU-Senat mit Zustimmung durch die absolute Mehrheit der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die im Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) zusammengeschlossenen städtischen…
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Gabriele DobuschMartina FriederichsDirk KienscherfMarc SchemmelMarkus SchreiberIsabella Vértes-Schütter -
Eine wirksame, transparente und bürgernahe Wohn-Pflege-Aufsicht für Hamburg
26.04.2017
zu Drs. 21/8725 Das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) ist am 1.1.2010 in Kraft getreten. Wesentliche Regelungsinhalte wurden durch drei Verordnungen des Senats in großem Einvernehmen im Februar 2012 ausgestaltet.…
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Marc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2014/2015 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2016
20.01.2017
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenLars PochnichtMarc SchemmelHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Parksport attraktiver machen und in frei zugängliche Beachvolleyball-Anlagen in jedem Bezirk investieren
20.01.2017
Parksport erfreut sich großer Beliebtheit bei den Hamburgerinnen und Hamburgern. Wohnortnah und kostenlos stehen Hamburgs Parks allen Menschen offen und laden ein, sich an der frischen Luft zu bewegen. Parksportangebote sollen in Hamburg…
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Annkathrin KammeyerGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Förderung des Sports in Hamburg
20.01.2017
Hamburg ist eine sport- und bewegungsfreundliche Stadt und bietet seinen Bewohnerinnen und Bewohnern zahlreiche wohnortnahe Bewegungsmöglichkeiten. Der Sport befindet sich in Hamburg mit dem Sportfördervertrag und der Dekadenstrategie Sport…
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Annkathrin KammeyerGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
Hamburger Integrationsfonds (XI): Förderung der Integration durch den Sport
20.01.2017
Bürgerschaft und Senat unternehmen vielfältigste Anstrengungen, die Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten konsequent voranzubringen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von…
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Annkathrin KammeyerMartina KoeppenGulfam MalikMarc SchemmelSören SchumacherJuliane TimmermannGüngör Yilmaz