Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
-
Photovoltaik auf öffentlichen Dächern nutzen
15.09.2021
Solarenergie ist in den meisten Weltregionen mittlerweile die mit Abstand günstigste Energiequelle und unterliegt weiterhin starken Kostenreduktionen und technologischem Fortschritt. Insbesondere größere Dachflächen sind besonders attraktiv…
Weiterlesen
Dirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMilan PeinMarc SchemmelMarkus SchreiberTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Klimaneutralität der öffentlichen Unternehmen bis 2040
02.09.2021
Hamburg ist dem Pariser Klimaabkommen und der Begrenzung der Erderhitzung auf maximal 1,5°C verpflichtet. Einen wichtigen Beitrag zu diesem Ziel können und müssen die städtischen Unternehmen leisten. Wie schon im Koalitionsvertrag der…
Weiterlesen
Dirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMilan PeinMarc SchemmelMarkus SchreiberTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
zu Drs. 22/5004 Änderungen am Entwurf eines Hamburgischen Grundsteuergesetzes
18.08.2021
Die Grundsteuer soll in Hamburg durch ein einfach zu administrierendes und nachvollziehbares Grundsteuergesetz modernisiert werden. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat am 16. März 2021 einen entsprechenden Beschluss gefasst.…
Weiterlesen
Cem BerkAstrid HenniesBaris ÖnesMilan PeinMathias PetersenBritta SchlageMarkus SchreiberSören SchumacherTim StoberockSven TodeMichael Weinreich -
Schutz vor Extremwetterereignissen
04.08.2021
Angesichts der jüngsten massiven Starkregenereignissen im Juli 2021, welche in mehreren Ortschaften im Westen und Süden Deutschlands sowie in den Benelux-Ländern zu erheblichen Zerstörungen führten und zahlreiche Menschenleben kosteten,…
Weiterlesen
Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterDirk KienscherfMartina KoeppenSimon KuchinkeGulfam MalikAlexander MohrenbergMarc SchemmelSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherUrs TabbertSarah TimmannJuliane TimmermannMichael WeinreichEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Einrichtung eines Energiewendebeirats
02.06.2021
Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Hamburg deutlich vor 2050 klimaneutral sein soll. Mit dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz hat die Bürgerschaft bereits erste verbindliche Vorgaben zur…
Weiterlesen
Dirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMarc SchemmelTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Beleuchtung von Spielplätzen in dunklen Jahreszeiten ermöglichen
02.06.2021
Die über 750 öffentlichen Spielplätze in Hamburg sind Ausdruck einer familienfreundlichen Stadt. Die Spielplätze sind für Familien und Kinder von hoher Bedeutung, da Kinder Spiel- und Erlebnisräume im Freien brauchen. Spielplätze sind ein…
Weiterlesen
Dirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMarc SchemmelTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes: Den erfolgreichen Hamburger Weg zum Mieter*innenschutz, Wohnungsneubau und gegen Grundstückspekulation weiter vorangehen
02.06.2021
Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz (BaulandMobG) beschlossen. Der Bundesrat hat, auch mit den Stimmen von Hamburg, am 28. Mai dem Gesetz abschließend zugestimmt. Hamburg hat sich im Vorwege…
Weiterlesen
Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Finanzierung für den Masterplan “Bildung für nachhaltige Entwicklung 2030” schaffen
20.05.2021
Die Welt steht vor globalen Problemen: Klimakrise, extrem auseinanderstrebende Armut und Reichtum, Artensterben, Geschlechter- und Bildungsungerechtigkeit sind nur einige davon. Um diese zu lösen, hat sich die Weltgemeinschaft auf die…
Weiterlesen
Nils HansenAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfUwe LohmannGulfam MalikAlexander MohrenbergAnja QuastMarc SchemmelTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Förderprogramm Erneuerbare Wärme ausbauen und anpassen – Wärmepumpen verstärkt fördern
20.05.2021
Bei der schnellstmöglichen und kostengünstigen Dekarbonisierung der Gebäudewärme bergen elektrisch betriebene Wärmepumpen ein enormes Potential. Betrieben mit zunehmend erneuerbarem Strom nutzen diese Umweltwärme aus (Ab-)Wasser,…
Weiterlesen
Dirk KienscherfGulfam MalikAlexander MohrenbergMarc SchemmelTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Städtischen Wohnungsbau erweitern und Versorgungslage verbessern
20.05.2021
Die rot-grüne Koalition hat sich seit vielen Jahren zum Ziel gesetzt, der nach wie vor engen Lage auf dem Wohnungsmarkt durch eine bundesweit einmalige Kraftanstrengung von 10.000 neu zu schaffenden Wohneinheiten pro Jahr zu begegnen. Seit…
Weiterlesen
Matthias CzechGabriele DobuschSabine JansenDirk KienscherfMartina KoeppenIftikhar MalikChristel OldenburgLars PochnichtMichael WeinreichDagmar Wiedemann