Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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zu Drs. 22/3722 Eigen-Schnelltest-Strategie für alle pädagogischen Einrichtungen
07.04.2021
Antigen-Schnelltests stellen eine wesentliche Ergänzung zu den bisher angewendeten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie dar. Eine breite und regelmäßige Anwendung kann helfen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und Infektionsketten…
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Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockGüngör Yilmaz -
Die Unterstützung der Schulen bei der IT-Wartung erweitern und den Ausbau der Übertragungsgeschwindigkeit schuleigener Netze voranbringen
10.03.2021
Die Bewältigung der Corona-Pandemie prägt aktuell das gesellschaftliche Leben und hat große Auswirkungen insbesondere auf die Lebens- und Lernbedingungen von Kindern und Jugendlichen. Die Schulen stehen vor großen Herausforderungen bei der…
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Julia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline SturzenbecherJuliane Timmermann -
Anfänger Schwimmintensivkurse für Hamburger Kinder
23.02.2021
Die rot-grüne Koalition setzt sich dafür ein, dass jedes Kind schwimmen lernt. Dennoch können am Ende der Grundschulzeit noch nicht alle Kinder selbstverständlich sicher schwimmen. Schwimmunterricht im Rahmen des Schulunterrichts hat das…
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Julia Barth-DworzynskiCem BerkMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfGulfam MalikVanessa MohnkeAlexander MohrenbergAnja QuastMarc SchemmelSören SchumacherTim StoberockPhiline SturzenbecherSarah TimmannJuliane TimmermannMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Corona-Schutzmaßnahmen für Schulbeschäftigte verlängern und eine Teststrategie für Schulen entwickeln
10.02.2021
In Hamburg konnte ein weitgehend regulärer Schulbetrieb bis Mitte Dezember aufrechterhalten werden, weil zahlreiche Hygiene- und Schutzmaßnahmen getroffen wurden, von den klassischen AHA+L-Regelungen über die Einteilung der Schülerinnen und…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline Sturzenbecher -
Weitere Unterstützung für Kitas zu Corona-Zeiten
29.12.2020
Aufgrund der stark steigenden Infektionszahlen im Rahmen der Corona-Pandemie wurden erneut weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beschlossen. Dabei ist es richtig und wichtig, dass der Bereich der…
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Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockGüngör Yilmaz -
Änderung des Schulgesetzes zur Ermöglichung der Übertragung von Unterricht
29.12.2020
Die Herausforderungen und die Chancen der Digitalisierung zeigen sich in den Hamburger Schulen in diesem Jahr insbesondere durch die Bewältigung der Corona-Pandemie. In dieser Situation sind die Schulen gefordert, auch das Lernen auf…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeArne PlatzbeckerAnja QuastPhiline SturzenbecherUrs Tabbert -
zu Drs. 22/1502 Pandemiebedingte Mehrkosten für die Organisation von Studieneingangstests u. Aufnahmeprüfungen an öffentl. Hochschulen zur Entlastung der Hochschulen übernehmen u. Klarstellung bzgl. Studiengebühren
15.12.2020
Im Dezember 2017 hatte das Bundesverfassungsgericht das Zulassungsverfahren zum Medizinstudium für teilweise verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber aufgefordert, Neuregelungen zu schaffen. Die Studienplatzvergabe im Studium der…
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Nils HansenAnnkathrin KammeyerVanessa MohnkePhiline SturzenbecherSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Erleichterung der Gremienarbeit nach dem Studierendenwerksgesetz (StWG)
02.12.2020
Die Zahl der mit dem hochinfektiösen Coronavirus SARS-CoV-2-infizierten Personen steigen in Hamburg und in ganz Deutschland an. Mit dem Gesetz zur „Erleichterung der Gremienarbeit aus Anlass der COVID-19-Pandemie und zur Schaffung der…
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Nils HansenAnnkathrin KammeyerVanessa MohnkePhiline SturzenbecherSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
zu Drs. 22/2133 Lernferien verstetigen: Hamburger Lernferien 2021
24.11.2020
Mit dem Antrag der Regierungsfraktionen der GRÜNEN und der SPD wurde der Senat ersucht, zielgerichtete schulische Bildungsangebote während den Schulferien 2020 zu entwickeln (Drs. 22/381). Damit wurde auf die schwierigen Umstände der…
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Kazim AbaciJulia Barth-DworzynskiMatthias CzechNils HansenAstrid HenniesClarissa HerbstVanessa MohnkeAnja QuastPhiline Sturzenbecher -
Ombudsstelle in der Hamburger Jugendhilfe ausbauen – Klärung von Anliegen und Beschwerden durch unabhängige Fachleute
14.10.2020
Mit Beschluss der Anträge aus den Drs. 21/18358 sowie 21/18464 hat die Bürgerschaft den Senat ersucht, ein Ombuds-Konzept für die Kinder- und Jugendhilfe für ganz Hamburg vorzulegen, das Kindern, Jugendlichen, Eltern beziehungsweise…
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Uwe LohmannVanessa MohnkeMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockGüngör Yilmaz