Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Vorsorgeuntersuchungen nach SGB V sowie gemäß Hamburgischem Kinderbetreuungsgesetz (KibeG):
13.02.2009
Welche Kinder werden bisher vom Senat trotz gesetzlicher Verpflichtung nicht untersucht und was unternimmt der Senat gegen die geringere Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen in sozial schwächeren Stadtteilen? Der von der Bürgerschaft im…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Raumbedarf der Primarschulen – Bedroht er den Ausbau der Kooperation mit Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienarbeit, oder Kitas, Horten, Elternschulen?
13.02.2009
Der schwarz-grüne Senat plant die Einführung der Primarschule zum Schuljahr 2010/2011. Das bedeutet, dass an den bestehenden Grundschulen künftig außer den Vorschulklassen und den Klassen 1 bis 4 zusätzlich die Klassen 5 und 6 untergebracht…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Bessere Chancen für Schülerinnen und Schüler mit schwierigen Startbedingungen – Umsetzung der Enquete-Empfehlungen
05.02.2009
der Abgeordneten Ties Rabe, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Andrea Rugbarth (SPD) und Fraktion Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulpolitik“ (Drs. 18/6000) hat sich…
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Koalitionsvorhaben in der Zuständigkeit der Sozialbehörde: Tricksen, Täuschen, Verbergen – die Geheimniskrämerei von Senator Wersich
22.01.2009
Einer Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 24. Oktober 2008 anlässlich der Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) durch Senator Wersich ist zu entnehmen, aus…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Arbeitsmöglichkeiten von Lehrerinnen und Lehrern an Hamburgs Schulen
06.01.2009
Die Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern umfasst nicht nur den Unterricht. Dieser muss vorbereitet werden, Klassenarbeiten müssen vorbereitet und korrigiert werden – auch Elternarbeit hat einen hohen Stellenwert – und viele weitere…
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Konzepte zur ambulanten Versorgung für Menschen mit Behinderung
06.01.2009
Ambulante Versorgungskonzepte setzen dort an, wo der Hauptort der Krankheitsbewältigung ist – im direkten Lebensumfeld der betroffenen Menschen. Ziel ist es, den Menschen auch im Alter ihr gewohntes Umfeld und ihre vertraute Wohnung zu…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Wohnheimsituation für Studierende in Hamburg
06.01.2009
Studierendenwohnanlagen bieten Studierenden die Möglichkeit zum kostengünstigen Wohnen während der Studienzeit. Von den in Hamburg bestehenden 5.308 Wohnheimplätzen werden mit 3.708 (Drs. 19/1261) Plätzen ein Großteil vom Studierendenwerk…
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Christel Oldenburg -
Mittagessenangebot in Hamburger Schulen
06.01.2009
Trotz einer insgesamt relativ guten gesundheitlichen Lage der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind ihre Chancen auf ein von Krankheit und Gesundheitsstörungen unbelastetes Leben nicht gleich verteilt. Vor allem Kinder aus sozial…
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Hamburg Energie – Stadtwerke für Hamburg: Prima – aber wie ernst meint es der Senat?
06.01.2009
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt hat im Zusammenhang mit der Genehmigung des Kohlkraftwerkes Moorburg erklärt: „Hamburg wird einen eigenen Energieversorger mit dem Namen „Hamburg Energie“ gründen.“ Die Ansicht ist gut und…
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Ole Thorben Buschhüter -
Sanierungsbedarfe an den Gebäuden der Hamburger Hochschulen
09.12.2008
An zahlreichen Hochschulgebäuden in Hamburg besteht ein erheblicher Sanierungsstau und Ausbaubedarf. Blätternde Fassaden und ungenügende Räume, die modernen wissenschaftlichen Anforderungen nicht entsprechen, gibt es jedoch nicht nur an…
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Christel Oldenburg