Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Von der Stadt genutzter Büroraum Fläche, Eigentum, Mietzahlungen, Leerstände und Umzugspläne
21.08.2007
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 18/2373 stelllte der Senat den Leerstand angemieteter öffentlicher Gebäude zum 31. März 2005 dar: SIM GWG- Gewerbe IMPF Gesamtsumme an FHH vermietete…
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Hafeninvestitionen 2007 – 2015 und deren Finanzierung
08.05.2007
Der Hafen ist der Wachstumsmotor der Hansestadt Hamburg und der gesamten Metropolregion. Die im Hafenentwicklungsplan 2005 – 2015 dargelegten Maßnahmen sind notwendig, um mit den Entwicklungen stand zu halten und Hamburgs herausragende…
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Sportförderung in Hamburg
08.05.2007
Unabhängig von Alter und Geschlecht, von sozialer, ethnischer und kultureller Herkunft, mit oder ohne Behinderung – Sport integriert die Menschen und trägt beispielhaft zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft und zur Gesunderhaltung der…
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Mathias Petersen -
Stellenplan und Personalkostenbudgets
30.06.2006
Die haushaltspolitische Steuerung der Personalausgaben erfolgt seit einigen Jahren vor allem durch die Zuweisung von Personalkostenbudgets. Daher trat zunehmend der Stellenplan in den Haushaltsberatungen in den Hintergrund. Damit das…
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Entwicklung der Biotechnologie in Hamburg
12.04.2006
Spektakuläre Erkenntnisse und sich ständig beschleunigende Technologiezyklen haben die biowissenschaftliche Forschung in das allgemeine Bewusstsein gerückt. Die Biotechnologie ist eine typische Querschnittstechnologie mit Servicecharakter…
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Erhebung von Erschließungsbeiträgen: Angemessenheit und Transparenz sind das Ziel!
18.01.2006
Zur Refinanzierung der Kosten, die der Stadt durch die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Straßen, Wege, Plätze u. ä.) entstehen, erhebt sie von den Anliegern gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB)…
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Carola Veit