Cruise Center II in Altona (10)
07.01.2011
Nicht nur der Bau, sondern inzwischen auch der Betrieb des Cruise Center II am Edgar-Engelhard-Kai in Hamburg-Altona setzt Anwohner und Gewerbetreibende in der näheren Umgebung unzumutbaren, mit großer Wahrscheinlichkeit auch…
„Jedem Kind ein Instrument“ (JeKi)
07.01.2011
Das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ (JeKi) ist eine musikalische Bildungsinitiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, jedem Grundschulkind die Möglichkeit zu bieten, ein Musikinstrument eigener Wahl zu erlernen. Das Projekt läuft seit…
Kältetote in Hamburg
07.01.2011
Trotz vielfacher Aufforderung von Wohlfahrtsverbänden, Wohnungslosenhilfeeinrichtungen und Politik hat es der Senat versäumt, ausreichend akzeptable Notunterkünfte zur Verfügung zu stellen, um Kältetote in Hamburg zu verhindern. Berichten…
Schule Kirchwerder
07.01.2011
Die frühere Gesamtschule Kirchwerder war in einem Kraftakt auf dem Altar der Primarschulreform in die Grundschule Kirchwerder und die Stadtteilschule Kirchwerder getrennt worden Die Grundschule Kirchwerder sollte, weil Langformschulen 0/1…
Fahrrinnenanpassung (39)
07.01.2011
Spätestens seit dem 6. April 2010 ist dem Senat und dem zuständigen Senator bekannt, dass für den Planfeststellungsbeschluss nicht nur das Einvernehmen mit den Nachbarländern erforderlich ist, sondern auch eine Stellungnahme der…
Fahrrinnenanpassung (40)
07.01.2011
Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/8267) hatte ich den Senat vor dem Hintergrund von Presseveröffentlichungen u.a. gefragt, ob es zutrifft, dass der Parlamentarische Staatssekretär Ferlemann im Gespräch bzw. nach den…
Fahrrinnenanpassung (38)
05.01.2011
Mit meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 19/8116 hatte ich u.a. gefragt, welchen Inhalt und welches Datum das in der Presseerklärung der BWA vom 25.3.2010 erwähnte „Worst-Case-Szenario“ hat. Der Senat antwortet, das…
Wie konsequent verfolgt der Senat die Schnee- und Eisräumung? (II)
05.01.2011
1. In welcher Höhe und in welcher Anzahl wurden im Zeitraum 01.12.2010-03.01.2011 Bußgeldbescheide oder sonstige Restriktionen nach Verstößen gegen das Wegegesetz ausgestellt? Bitte separat darstellen nach
a. Bezirk Hamburg-Mitte
b.…
Mathias Petersen
Christel Oldenburg
