Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt
25.06.2012
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt jeweils am 31. Dezember 2010 und 31. Dezember 2011 insgesamt? 2. Wie viele Wohnungen davon waren Sozialwohnungen (nach dem…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Barrierefreiheit am S- Bahnhof Nettelnburg
19.06.2012
Laut Zeitungsartikeln der Bergedorfer Zeitung wird die Fahrtreppe am S-Bahnhof Nettelnburg wiederholt nicht wie angekündigt pünktlich repariert. Der Termin für die Fertigstellung wird ständig verschoben. Dies sorgt bei den Bergedorfer…
Weiterlesen
-
Barrierefreiheit an Bergedorfer Bahnhöfen (V)
22.05.2012
Daten über die Ausfallzeiten von Rolltreppen und Aufzügen an S-Bahnhöfen im Bezirk Bergedorf habe ich quartalsweise seit Beginn 2011 erfragt. Mittlerweile ist der ZOB-Bergedorf fertiggestellt. Die Presse berichtet von z.T. gravierenden…
Weiterlesen
-
Sachstand beim Modell Hamburg Süd
21.05.2012
Mit der Drucksache 18/5799 vom Februar 2007 hat der damalige Senat mitgeteilt, dass er mit dem Modell Hamburg Süd Verantwortung für Bau und Bewirtschaftung von 32 Schulen im Süden Hamburgs auf die GWG Gewerbe übertragen wird. Der Grund für…
Weiterlesen
Matthias Czech -
Frankfurter Hut
21.05.2012
Viele Bürgerinnen und Bürger stören sich über ständig zugeparkte Geh- und Radwege. Trotz des grundsätzlichen Verbots, auf Geh- und Radwegen zu parken, werden Fahrzeuge aller Art immer wieder aus Bequemlichkeit oder Zeitdruck rücksichtslos…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Wird der Erbpachtvertrag zur Fischauktionshalle überwacht? (II)
08.05.2012
Aus der Beantwortung auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 20/3721) ergeben sich noch einige Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Entscheidend für den Zuschlag sei seinerzeit das überzeugendste Nutzungskonzept gewesen. Welche…
Weiterlesen
-
Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen
04.05.2012
Ein Großteil der deutschen Abwasserhausanschlüsse soll undicht und dringend sanierungsbedürftig sein. Aus anderen Bundesländern ist bekannt, dass ca. 30 bis 50 Prozent der privaten Abwasserleitungen Schäden aufweisen (Drs. 19/5723).…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Wird der Erbpachtvertrag zur Fischauktionshalle überwacht?
02.04.2012
Vor fast zehn Jahren hat der damalige CDU-Senat über die Neuvergabe der Fischauktionshalle beraten und entschieden. Es mussten zwei Wettbewerbsverfahren durchgeführt werden, aus denen am Ende der heutige Erbpächter bzw. Pächter Jans…
Weiterlesen
-
S-Bahn Station Harburg-Rathaus - Zustand und Zuständigkeit
28.03.2012
Der bauliche Zustand und die Sauberkeit des S-Bahnhofs Harburg-Rathaus sowie der Zuwegungen zu ihm geben seit etlichen Jahren Anlass zu Ärger und Beschwerden. Wiederholte Nachfragen bei diversen Dienststellen lassen den Eindruck entstehen,…
Weiterlesen
Sören Schumacher -
Bahnhof Hamburg-Harburg - Zustand und Zuständigkeit
28.03.2012
Der bauliche Zustand und die Sauberkeit des Bahnhofs Harburg und der Zuwegungen zu ihm sowie die Nutzung der dort befindlichen Läden geben seit etlichen Jahren Anlass zu Ärger und Beschwerden. Wiederholte Nachfragen bei diversen…
Weiterlesen
Sören Schumacher