Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Regulierungsbehörde und -entgelte
08.02.2011
Die Betreiber von Energieversorgungsnetzen ("Netzbetreiber") werden durch die Bundesnetzagentur (BNA) und die Landesregulierungsbehörden kontrolliert. Die Regulierungsbehörden sollen sicherstellen, dass Zugang und Nutzung des…
Weiterlesen
-
Flugbewegungen über dem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer (III)
04.02.2011
Im Nachgang auf die Voranfragen fragen wir den Senat: 1. Im Nachgang auf die Voranfrage: Wie hat sich die Anzahl der Gesamtflugbewegungen in 2009 und 2010 entwickelt (bitte jahres- und monatsweise sowie prozentuale Veränderung…
Weiterlesen
-
Stadtreinigung auf der Pionierinsel zur Winterzeit
04.02.2011
Die Pionierinsel in Neuland ist für die Stadtreinigung Hamburg nur zu erreichen, wenn die Fahrzeuge vom Schweenssand-Hauptdeich kommend über den Deich fahren. Das ist jedoch bei schwierigen winterlichen Verhältnissen unmöglich, sodass die…
Weiterlesen
Sören Schumacher -
Baumfällungen im Landschaftsschutzgebiet südlich des Appelbütteler Weges
04.02.2011
Das Landschaftsschutzgebiet Appelbütteler Tal ist eines der wichtigsten Naherholungsgebiete für den Hamburger Süden. Zur Beunruhigung vieler Besucher des Tals wurden südlich des Abschnitts des Appelbütteler Wegs Bäume mittels eines…
Weiterlesen
-
Zukunft der Müllverbrennungsanlage Stapelfeld (IV)
31.01.2011
Seit Anfang 1979 werden in der Müllverbrennungsanlage (MVA) Stapelfeld Abfälle hauptsächlich aus Hamburg und den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn verbrannt. Die Anlage liefert jährlich etwa 135.000 Megawattstunden Strom und etwa…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Beleuchtung (VII)
31.01.2011
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Ökologische Stadtbeleuchtung“ (Drs. 19/1990) teilte der Senat mit, die öffentliche Beleuchtung werde von Vattenfall über einen Betriebsführungsvertrag betrieben, bei dem die…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Nach den Dioxin- Funden: Wie steht es um die Lebensmittelkontrolle in Hamburg? (2)
21.01.2011
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage zu Dioxin-Funden in Lebensmitteln in Hamburg (Drs.19/8407) berichtet der Senat, dass im Rahmen der allgemeinen Lebens¬mittelüber¬wachung 2009 u.a. in einer Probe Rindfleisch Dioxinmengen…
Weiterlesen
-
Umwelthauptstadt: Umsetzung und Mittelabfluss
18.01.2011
Mit der Drucksache 19/5795 hat der Senat Sachmittel in Höhe von 8.650 Tsd. Euro zur Finanzierung der im Rahmen der „Umwelthauptstadt 2011“ in Hamburg geplanten Aktivitäten nachgefordert, die Mitte 2010 von der Bürgerschaft bewilligt wurden.…
Weiterlesen
-
Nationaler Entwicklungsplan Elektromobilität (VI): Wie geht es 2011 in Hamburg weiter?
17.01.2011
Bereits mit einer Reihe von Kleinen Anfragen in der 19. WP (Drs. 19/2721, 19/2836, 19/2973, 19/3216, 19/6969) habe ich den Stadt zur Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität in Hamburg befragt. Hamburg ist eine von acht…
Weiterlesen
-
Fluglärm über Rahlstedt ( 2 )
11.01.2011
Der Senat hat in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7942 Auskunft über die zum 21. Oktober 2010 vorgenommenen Änderungen der Abflugrouten vom Hamburger Flughafen und die Beratungen der Lärmschutz-kommission zu diesem…
Weiterlesen