Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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StadtRAD – neuste Zahlen
29.10.2012
Das Fahrradleihsystem StadtRAD Hamburg erfreut sich seit seiner Einführung großer Beliebtheit. In Bezug auf die Kunden- und Nutzungszahlen sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist StadtRAD Hamburg erfolgreicher als alle anderen von der DB…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
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P+R-Anlage Berne
22.10.2012
Die P+R-Anlage an der U-Bahnhaltestelle Berne verfügt über 208 Stellplätze, deren Auslastung im Jahre 2010 bei 99 Prozent lag (Drs. 20/2070). Durch den für das Jahr 2014 geplanten barrierefreien Umbau der U-Bahnhaltestelle Berne verbunden…
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Ole Thorben Buschhüter
Lars Pochnicht
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Fahrbahndeckensanierungen
22.10.2012
Im Arbeitsprogramm des Senats heißt es: „Hamburg lebt auf Kosten seiner Substanz. Seit vielen Jahren wird zu wenig in Straßen und Brücken investiert. Daher hat die Verstetigung der Mittel für Grundinstandsetzungen und Instandhaltung Vorrang…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
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Qualitätsmanagement auf der Regionalverkehrslinie R 10 (IV)
17.10.2012
Die Regionalverkehrslinie R 10 hat den im Verkehrsvertrag für ihre Pünktlichkeit vereinbarten Zielwert von 95 Prozent (Drs. 19/5893) auch in 2011 mit 88,2 Prozent (Gesamtbetrachtung) deutlich verfehlt (Drs. 20/3199). Dies liegt nicht…
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Ole Thorben Buschhüter
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Neue Schule Hamburg in Rahlstedt
13.09.2012
Dem Verein Neue Schule Hamburg e.V. wurde am 7. März 2007 die staatlichen Genehmigungen zur Errichtung einer Grundschule und einer Sekundarstufe I einer Gesamtschule als Ersatzschulen mit dem Namen „Neue Schule Hamburg“ unter Bedingungen…
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Ole Thorben Buschhüter
Ekkehard Wysocki
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Öffentliche Toilettenanlage unter dem ZOB Rahlstedt
13.08.2012
Unter dem ZOB Rahlstedt befindet sich eine öffentliche Toilettenanlage in der Zuständigkeit des Bezirksamts Wandsbek. Ursprünglich bestand die Anlage aus einem Damen- und einem Herren-WC. 2011 wurde das ehemalige Damen-WC umfangreich…
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Ole Thorben Buschhüter
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Vorentwurfsplanung für den Bau der S 4 (II)
03.08.2012
Am 28. Februar 2012 wurde der Zuschlag für den ca. 1,8 Mio. Euro umfassenden Auftrag für die Vorentwurfsplanung in zwei Losen vergeben. Die Vorentwurfsplanung dient dazu, zusätzliche Gleise für den S-Bahn-Verkehr neben der Bestandsstrecke…
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Ole Thorben Buschhüter
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Wachsende Fahrgastzahlen - Umstellung auf Gelenkbusbetrieb
30.07.2012
Der HVV kann seit Jahren eine positive Nachfrageentwicklung verzeichnen. So stiegen die Fahrgastzahlen zwischen 2005 und 2011 um 20 Prozent, in absoluten Zahlen um 116,4 Mio. Fahrgäste (Drs. 19/397, 20/425, 20/4640). Dies macht auf…
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Ole Thorben Buschhüter
Lars Pochnicht
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Neubau der Meiendorfer Straße (II)
23.07.2012
Die Meiendorfer Straße muss im Abschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Spitzbergenweg dringend saniert werden. Dieser innerstädtische Abschnitt der Bundesstraße 75 ist in einem desolaten Zustand, der sich fast täglich verschlechtert.…
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Ole Thorben Buschhüter
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt
25.06.2012
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt jeweils am 31. Dezember 2010 und 31. Dezember 2011 insgesamt? 2. Wie viele Wohnungen davon waren Sozialwohnungen (nach dem…
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Ole Thorben Buschhüter