Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Zieht das Informatikum nun um oder nicht?
22.10.2010
Seit Jahren gibt es eine Diskussion um einen möglichen Umzug des Informatikums vom Wördemannsweg in Stellingen an einen anderen Standort. Die weiteren Planungen sehen dann vor, dass nach dem Umzug die Sportplätze vom Sportplatzring dorthin…
Weiterlesen
Martina Koeppen
Olaf Steinbiß
-
Bauvorhaben und Kampfmittel
22.10.2010
In § 1 Abs. 4 der Kampfmittelverordnung (KampfmittelVO) wird ausgeführt: „Verdachtsflächen sind Grundstücke, auf denen sich nach den Erkenntnissen der zuständigen Behörde Kampfmittel befinden oder befinden können….Bebaute Flächen gelten…
Weiterlesen
Martina Koeppen
Olaf Steinbiß
-
Bushaltestellenhäuschen
27.09.2010
An immer mehr Bushaltestellen sind die Wartehäuschen abgebaut worden. Besonders für ältere Bürgerinnen und Bürger bieten diese Häuschen nicht nur Schutz gegen Wind und Regen, sondern auch die Möglichkeit sich während der Wartezeit auf den…
Weiterlesen
Martina Koeppen
Olaf Steinbiß
-
PUA HSH Nordbank – Kosten für Anwälte durch Senatsmitglieder und Bedienstete der Verwaltung
27.09.2010
Auf Anfrage hat der Senat mitgeteilt, dass Bedienstete der Stadt und frühere Senatoren im Zusammenhang mit dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) HSH Nordbank nach Ermessen der Vorgesetzten Rechtsschutz aus Haushaltsmitteln…
Weiterlesen
Olaf Steinbiß
-
Kosten für Anwälte durch Senatsmitglieder IV
06.09.2010
In der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage 19/6526 teilte der Senat mit, dass „Senator a.D. Dr. Freytag ….aktuell anwaltliche Beratung im Hinblick auf seine Zeugenstellung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss…
Weiterlesen
Olaf Steinbiß
-
Kosten für Anwälte durch Senatsmitglieder III
26.08.2010
In der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage 19/6526 teilte der Senat mit, dass „Senator a.D. Dr. Freytag ….aktuell anwaltliche Beratung im Hinblick auf seine Zeugenstellung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss…
Weiterlesen
Olaf Steinbiß