Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Busbeschleunigung – welche Maßnahmen werden 2014 realisiert,
06.03.2014
Neben Linienverläufen und Verkehrsangebot ist insbesondere die Geschwindigkeit des Busverkehrs von erheblicher Bedeutung für die Fahrgäste. Je schneller eine Buslinie Passagiere zu ihren Fahrzielen transportieren kann, desto attraktiver ist…
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Frank Schmitt -
Grundstück Lichtheimweg 1
29.11.2013
Im Landschaftsschutzgebiet Falkenstein im Stadtteil Blankenese steht auf dem Grundstück an der Kreuzung Lichtheimweg 1 / Kösterbergstraße 83 (Flurstück 1631) das Gebäude mit der Postanschrift Lichtheimweg 1. Ich frage den Senat: 1)…
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Frank Schmitt -
Bike & Ride - Fahrradabstellmöglichkeiten an der S Elbgaustraße
07.11.2013
Derzeit findet eine Grundinstandsetzung des P+R-Parkhauses Elbgaustraße statt. Aufgrund von Bürgernachfragen fragen wir den Senat: 1. a. Wie viele überdachte Fahrradabstellplätze standen vor Beginn dieser Arbeiten im Parkhaus…
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Martina KoeppenFrank Schmitt -
Geschwister-Scholl-Stadtteilschule
17.06.2013
Der Gebäudekomplex der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule, Böttcherkamp 181, ist in erheblichem Umfang sanierungsbedürftig. Nach dem Rahmenplan Schulbau stehen für umfangreiche Sanierungsarbeiten 26,6 Mio. Euro zur Verfügung. Dem Vernehmen…
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Frank Schmitt -
Kita-Plus - Mehr Personal für Kitas mit besonderen pädagogischen Anforderungen
15.02.2013
Ab dem 1. Januar 2013, so hat der Senat im September 2012 angekündigt, sollen bis zu 300 Hamburger Kitas, die pädagogisch besonders gefordert sind, eine um 24 Prozent verbesserte Personalausstattung im Elementarbereich (Kinder von drei bis…
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Frank Schmitt -
Aktenvorlage Elbphilharmonie
13.06.2012
In seiner Sitzung am 28. April 2009 hat der Senat beschlossen, gemäß dem Aktenvorlageersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Projekt Elbphilharmonie vom 22. Januar 2009 (Drs. 19/1903) sämtliche vorlagefähigen Akten zu übermitteln. In…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Prüfungen zum Nachtrag 4 (Drs. 19/1841) II
11.06.2012
Der Senat beantwortet die Schriftliche Kleine Anfrage 20/4305 vom 5. Juni 2012 auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbh (ReGe). Auf die Frage, ob Prüfungsunterlagen nachträglich ergänzt wurden,…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Behindertenparkplatz Achtern Born 49
07.11.2011
Vor dem BornCenter am Osdorfer Born, Bornheide 49, befindet sich ein Parkplatz für Menschen mit Behinderung. Er ist gekennzeichnet mit dem Verkehrszeichen 314 „Parken“ sowie mit dem Zusatzzeichen 1044-10 „Rollstuhlfahrersymbol“. Zudem ist…
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Frank Schmitt