Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Oktober 2010
11.11.2010
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 – Nachfragen (II)
11.11.2010
Am 22. September 2010 gegen 06.50 Uhr wurde eine 16-jährige Deutsche von einem Zeugen im Stadtpark, Südring, 22303 Hamburg, an einem Baum hängend tot aufgefunden. Hinweise auf ein Fremdverschulden hätten sich nicht ergeben. Dem Mädchen…
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Carola Veit -
Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel (II)
11.11.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011, Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
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Carola Veit -
Auswirkungen der schwarz-grünen „Kann-Kinder“-Regelung
11.11.2010
Die Verlautbarung der Schulbehörde zum Beginn des neuen Schuljahres vom 17.8.2010 sagt u.a. aus, dass im Schuljahr 2010/2011 358 Vorschulklassen mit 7.300 Schülerinnen und Schülern geplant waren. Im Vergleich zum vorausgegangenen Schuljahr…
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Carola Veit -
Schwarz-grüne Hortreform: Sachstand GABI – Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (I)
08.11.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Carola Veit und Ties Rabe (SPD) Betr: Schwarz-grüne Hortreform: Sachstand GABI – Ganztägige Bildung und…
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Carola Veit -
Mehr Geld für Sprachförderung – was kommt wann nach Hamburg und was tut der Senat?
05.11.2010
Offenbar plant das Bundesfamilienministerium, ab dem kommenden Jahr mit 4.000 neuen Erzieherstellen die Sprachförderung von Kindern in Kindertagesstätten in sozialen Brennpunkten deutlich zu verbessern. Jede teilnehmende Kindertagesstätte…
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Carola Veit -
Wird die zahnärztliche Untersuchung von Kita-Kindern weggespart?
04.11.2010
Seit dem 1. Januar 2006 gelten die Gesundheitsvorsorgebestimmungen des § 4 KiBeG. Dort heißt es in Absatz 2: „Die zuständige Behörde führt in den Einrichtungen für alle Kinder zahnärztliche Reihenuntersuchungen durch.“ Gemäß § 1 der…
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Carola Veit -
Leer stehende Büroflächen in städtischem Besitz
29.10.2010
In der Drucksache 19/7150 des Kollegen Bischoff weist der Senat leer stehende Büroflächen in städtischem Besitz in Höhe von etwa 45.000 m² Bruttogeschossfläche aus. Ich frage den Senat: 1. Auf welche Objekte verteilt sich der…
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Carola Veit -
Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel
29.10.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011, Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 - Nachfragen
28.10.2010
Der Senat hat zu unserer Schriftlichen Kleinen Anfrage – Drs. 19/7613 – ausgeführt, dass es im September 2010 bei einer/m 16-jährigen Minderjährigen, die/ der sich in Obhut befand bzw. bei der/ dem Hilfen zur Erziehung gewährt oder…
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Carola Veit