Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Zweites Hamburger Frauenhaus wird umfassend modernisiert
28.01.2015
Mit einer Initiative zur Bürgerschaftssitzung in der nächsten Woche schafft die SPD-Fraktion die finanzielle Voraussetzung für die dringend erforderliche Sanierung des zweiten Hamburger Frauenhauses. Bereits Ende 2012 hatte die Bürgerschaft…
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Gabriele Dobusch -
"Stromaufwärts an Elbe und Bille" nimmt Fahrt auf
22.01.2015
Die Bürgerschaft debattiert heute über die ersten konkreten Schritte zur Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes "Stromaufwärts an Elbe und Bille". Dazu der SPD-Abgeordnete Dirk Kienscherf, Fachsprecher für Stadtentwicklung: "Die…
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Dirk Kienscherf -
Gemeinsam für Akzeptanz in Gesellschaft und Schule – Hamburg demonstriert Vielfalt
22.01.2015
Für den 24. Januar ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zu einer Kundgebung für eine offene und akzeptierende Gesellschaft – auch in der Schule – auf. Für den gleichen Tag hat eine Gruppe mit dem Titel "Besorgte Eltern" zu einer…
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Überschwemmungsgebiete – Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger finden Berücksichtigung
22.01.2015
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zu Überschwemmungsgebieten hob die Fachsprecherin Umwelt der SPD-Fraktion, Monika Schaal, hervor: "Vom grundsätzlichen Ziel des vorbeugenden Hochwasserschutzes nach Wasserhaushaltsgesetz kann und wird…
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SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Hass darf nicht mit Hass beantwortet werden"
21.01.2015
"Die brutalen Morde von Paris haben die ganze freie Welt erschüttert. Millionen haben in Frankreich, in Deutschland und in vielen Ländern getrauert – auch in Hamburg. Auch wir, die Bürgerschaft, trauern", so SPD-Fraktionschef Andreas…
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Kazim Abaci -
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Hamburger Landesaktionsplan zeigt Wirkung
21.01.2015
Die Bürgerschaft diskutiert heute auf Antrag der SPD-Fraktion über den vom Senat jüngst vorgelegten Fortschrittsbericht zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hamburg. Der Landesaktionsplan aus dem Jahr…
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Regina Jäck -
SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit eines optimierten Bussystems
21.01.2015
Die SPD-Fraktion bekräftigte in der heutigen Bürgerschaftssitzung ihre Haltung zur Optimierung des Bussystems. "Wir sagen ja zu Gesprächen über konkrete Maßnahmen, aber nein zu einer Vollbremsung für den Busverkehr", so Martina Koeppen,…
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Martina Koeppen -
Anhörung Busbeschleunigung – Koeppen : "Ja zu Gesprächen über konkrete Maßnahmen, aber nein zu einer Vollbremsung für den Busverkehr"
20.01.2015
Martina Koeppen, Verkehrsexpertin der SPD-Fraktion zur gestrigen Anhörung der Volksinitiative gegen die Busbeschleunigung: "Es war gut, dass wir die Anhörung noch vor Ende der Legislatur möglich gemacht haben. Wir werden vereinbarungsgemäß…
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Martina Koeppen -
Staatsanwaltschaft – Tabbert: "Wo Handlungsbedarf entsteht, steuern wir nach"
18.12.2014
"Die Ankündigung der Justizsenatorin, die Staatsanwaltschaft für die Jahre 2015/2016 von Konsolidierungsmaßnahmen auszunehmen, ist eine gute Nachricht", so Urs Tabbert, rechtspolitischer Sprecher SPD-Fraktion. "Es ist sinnvoll, den…
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Urs Tabbert -
Haushalt 2015/16 – Tabbert: "Verwaltungsgericht wird personell gestärkt"
17.12.2014
Zu den Haushaltsberatungen erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion: "Der Justizhaushalt für 2015/2016 knüpft an die solide Finanzierung der letzten Jahre an und hält die Hamburgische Justizpolitik auf Kurs. Wichtige…
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Urs Tabbert