Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Fraktionen wollen Rathaus-Stolpersteine gemeinsam pflegen
02.06.2022
Die Stolpersteine gelten als das größte dezentrale Mahnmal der Welt. In ganz Hamburg wurden über 6000 verlegt, um der Opfer der Nazi-Diktatur zu gedenken. Allein 21 Stolpersteine liegen vor dem Hamburger Rathaus. Sie erinnern an die…
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Ole Thorben Buschhüter
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Aktuelle Stunde: Sondervermögen ist wichtiger Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa
01.06.2022
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der Aktuellen Stunde das von der Ampel-Koalition in Berlin für die Bundeswehr auf den Weg gebrachte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen lange…
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Sören Schumacher
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Food Cluster Hamburg kommt ins Rollen
25.05.2022
Der Senat hat heute die „Studie zum Aufbau eines Clusters Ernährungswirtschaft – Food Cluster Hamburg“ vorgestellt. Sie zeigt eindeutig Hamburgs herausragende Chancen als Standort und nennt die erforderlichen Maßnahmen und Handlungsfelder…
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Hansjörg Schmidt
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Für mehr Bildungsgerechtigkeit: Rot-Grün will Schulen in schwieriger Lage stärken
23.05.2022
Im Rahmen der kommenden Bürgerschaftssitzung am 1. Juni bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Antrag zur Evaluation des Förderprogramm „23+ Starke Schulen“ ein. Das Vorhaben unterstützt Schulen in sozial benachteiligten…
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Nils Hansen
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Konferenz der SPD-Gesundheitsexpert:innen: „Jetzt rechtzeitig Vorsorge für den Herbst treffen“
23.05.2022
Auf Einladung der SPD-Fraktion Hamburg findet heute eine Konferenz der gesundheitspolitischen Sprecher:innen der SPD-Landtagsfraktionen und der Bundestagfraktion statt. Auf der Tagesordnung stehen die Bewertung der aktuellen Corona-Lage und…
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Claudia Loss
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Entlassmanagement für Obdachlose: Rot-Grün strebt Verbesserungen an
23.05.2022
Krankenhäuser sind verpflichtet, allen Menschen im Rahmen des Klinikaufenthalts ein geregeltes Aufnahme- und Entlassmanagement anzubieten. Bei obdachlosen Betroffenen ist das oft besonders herausfordernd. Zugleich stellt die Zeit nach der…
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Iftikhar Malik
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ParkSport in Hamburg: Parksportfonds bringt Bewegung in Hamburgs Grünanlagen
22.05.2022
Der von der Bürgerschaft im vergangenen Jahr initiierte Parksportfonds wird in den Bezirken gut angenommen. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Juliane Timmermann und Cem…
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Cem Berk
Juliane Timmermann
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PUA „Cum-Ex“: Erklärung der Warburg-Beistände ist ein leicht erkennbarer und konstruierter Ablenkungs- und Befreiungsversuch
20.05.2022
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft haben die Betroffenenbeistände von Dr. Christian Olearius und Max Warburg eine Erklärung der Warburg-Verantwortlichen verlesen,…
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Sarah Timmann
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Rot-Grüne Initiative: Erwerbstätigkeit und Selbstständigkeit von Frauen mit Migrationsgeschichte steigern
19.05.2022
Frauen mit Migrations- und Fluchtgeschichte sind deutlich weniger häufig berufstätig als Frauen ohne diesen Hintergrund. Um dem entgegenzuwirken, wollen die Fraktionen von SPD und Grünen Maßnahmen zur Förderung der Erwerbs- und…
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Kazim Abaci
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Entscheidung zur Kultur- und Tourismustaxe: „Ein guter Tag für den Wirtschafts- und Tourismusstandort Hamburg“
17.05.2022
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die 2013 eingeführte Kultur- und Tourismustaxe durch höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt. Die Beschwerden von Hotelbetreibern aus Hamburg, Bremen und Freiburg wurden vom Gericht abgewiesen. …
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Arne Platzbecker