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Wir bringen Hamburg Schritt für Schritt in Ordnung – Verstetigung des Hamburger Sanierungsprogramms
20.01.2017
Hamburg bringt seine Infrastruktur Schritt für Schritt in Ordnung. In den vergangenen Haushaltsberatungen und auch in den aktuellen Beratungen ist die Sanierung öffentlicher Gebäude, unserer Straßen, Wege und Grünanlagen immer ein…
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Ole Thorben BuschhüterMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Digitalisierung braucht starken Datenschutz
12.12.2016
Die Stadt Hamburg hat sich auf den Weg gemacht, die Digitalisierung nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern diese aktiv mitzugestalten. Die Verwaltung muss hier für die Stadt auch zum Vorbild werden. Daher müssen sich zum Beispiel…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Quartiersfonds für die Bezirke verlässlich ausgestalten
12.12.2016
Im April dieses Jahres hat die Bürgerschaft den Senat ersucht, anhand eines 25-Punkte-Planes Maßnahmen für eine gelingende Integration vor Ort in den Quartieren zu treffen (Drs. 21/2550). Eines der wesentlichen Elemente der…
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Martina FriederichsRegina JäckDirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Unterstützung für unersetzliche Akteure vor Ort – Zuwendungserhöhungen für die Hamburger Bürgerhäuser
12.12.2016
Die Bürgerhäuser sind wichtige Einrichtungen in der Freien und Hansestadt Hamburg. Sowohl im sozialen als auch im kulturellen Bereich leisten sie einen wertvollen Beitrag dafür, dass unsere Stadt für alle Bevölkerungsgruppen lebenswert ist…
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Regina JäckDirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißCarola VeitIsabella Vértes-Schütter -
Stärkung der Bürgerschaft – Unterstützung der Fraktionen für erhöhten Aufwand in parlamentarischen Gremien und Prozessen sowie Flexibilisierung des Bezugs von Sachleistungen
12.12.2016
Die wachsenden Anforderungen an die Mitglieder der Bürgerschaft und an die Bürgerschaftskanzlei waren Gegenstand der Beratungen in einem Unterausschuss des Verfassungsausschusses. Derzeit plant die Bürgerschaft die Einsetzung einer…
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Martina FriederichsDirk Kienscherf -
Verstärkung zentraler Ansätze im Einzelplan 9.2 – Umfassende Berichterstattung über Verwendung der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und projektbezogene Beantragung der Mittel für die digitale Stadt notwendig
13.07.2016
Mit Drs. 21/4472 beantragt der Senat die Verstärkung zentraler Ansätze im Einzelplan 9.2. Neben der Stärkung zentraler Reservepositionen erhalten die 2015 geschaffenen Positionen zur „Zentralen Verstärkung Zuwanderung“ eine Aufstockung.…
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Ole Thorben BuschhüterMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Den Sanierungsstau weiter aktiv angehen – Aufstockung des Sanierungsfonds Hamburg 2020
13.07.2016
Mit Drs. 21/4472 beantragt der Senat – konform zu seinem langfristigen Finanzkonzept – gezielte und notwendige Haushaltsverstärkungen – unter anderem im Bereich von Investitionen und Sanierung. Hieran soll mit dem vorliegenden Zusatzantrag…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Grün- und Wegeverbindungen an der innenstadtnahen Wandse stärken
16.06.2016
Die Entwicklung von Eilbek und dem Wandsbeker Kerngebiet mit dem Wohnungsbau im Brauhausviertel, der Neugestaltung des Wandsbeker Tores und der Fertigstellung des Parkquartiers Friedrichsberg (ehemaliges AK Eilbek) nimmt erneut an Fahrt…
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Martina FriederichsDirk KienscherfUwe Lohmann -
Sanierung der Eisbahn Planten un Blomen
27.04.2016
zu Drs. 21/3963 Der Senat erläutert mit Drs. 21/3653 die dringend notwendige Sanierung und Modernisierung der Eisbahn Planten un Blomen, deren Planungen der Haushaltsausschuss einstimmig befürwortet. Die Gesamtbaukosten hierfür betragen…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven Tode -
Die Elbphilharmonie steht vor ihrer Fertigstellung – Es gilt weiterhin: Die Betriebskosten dürfen nicht zulasten des übrigen Kulturetats gehen!
31.03.2016
zu Drs. 21/3696 Die Elbphilharmonie steht kurz vor der Fertigstellung. Die 2013 erreichte Neuordnung bedeutete nochmals eine Kostensteigerung im dreistelligen Millionenbereich. Sie brachte aber auch den Durchbruch: seitdem wurden alle…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsDirk KienscherfChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenHansjörg SchmidtMarkus SchreiberTim StoberockSven TodeIsabella Vértes-Schütter