Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Wiedereinsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“
19.04.2011
Im Jahr 2010 hatten das Ausmaß der Kostensteigerung, die widersprüchlichen Angaben zu Termin- und Kostensicherheit sowie die fragwürdigen Entscheidungen des ehemaligen Senats in kritischen Phasen der Realisierung der Elbphilharmonie eine…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Gefährdung des kulturellen Erbes Hamburgs durch die geplanten Einsparungen im Kulturhaushalt stoppen!
10.11.2010
“Mit Kürzungen bei der Kultur kann man keine Haushalte sanieren, denn der Anteil der Kulturausgaben in Ländern und Gemeinden in Deutschland liegt bei mageren 1,9 Prozent.” Das sagt der CDU-Kulturstaatsminister Neumann und das gilt auch in…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Medienkompetenzförderung in Hamburg in der digitalen Ära
30.09.2010
Die digitalen Medien tragen maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. So stellt das Internet das offenste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt dar. Die digitale Gesellschaft bietet neue…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Barrierefreier Zugang zum Fernsehen – Ziele und Zeiträume benennen
22.09.2010
Barrierefreie Angebote im privaten Fernsehen und öffentlich-rechtlichen Rundfunk ermöglichen Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt an der Information und freien Meinungsbildung in unserer Gesellschaft teilzuhaben und sich an der…
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Gabriele DobuschDirk KienscherfChristel Oldenburg -
Die Politik für die Hamburger Museen neu ausrichten!
02.07.2010
Die finanzielle Situation der öffentlichen Hamburger Museen ist dramatisch. Die Museen kämpfen mit finanziellen Problemen, die zum Teil existenzbedrohend sind und die sie in ihrem Leistungsangebot erheblich beschränken. Um dieses…
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Gabriele Dobusch -
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“
22.04.2010
Im Juli 2005 wurde der Bürgerschaft mit der Drucksache 18/2570 die „Realisierung des Projektes Elbphilharmonie“ vorgestellt. In der Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 28. Juni 2005 anlässlich der Vorlage der Machbarkeitsstudie zur…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Explodierende Kosten bei städtischen Baumaßnahmen hier: Kostenbegrenzung im Baukonflikt des Projekts „Elbphilharmonie Hamburg"
09.02.2010
zu Drs. 19/5151 Neben den in Drucksache 19/5151 von der SPD-Fraktion beantragten Maßnahmen zur Kostenkontrolle bei künftigen Baumaßnahmen müssen auch im laufenden Projekt „Elbphilharmonie Hamburg“ unverzüglich die richtigen Schritte…
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Gabriele DobuschChristel OldenburgMathias Petersen -
Das kulturelle Erbe der Hansestadt erhalten und bewahren – kein Ausverkauf der Kunstschätze!
26.01.2010
Der Stiftungsrat der Hamburger Kunsthalle hat die Kunsthalle aufgefordert, eine Liste mit „entbehrlichen Kunstwerken“ zu erstellen, um mit dem Verkaufserlös möglicherweise die Sanierung des Haushalts zu finanzieren. Laut…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Neuorganisation der Behörde für Kultur, Sport und Medien – Tourismusförderung muss wieder zurück in die Zuständigkeit der Wirtschaftsbehörde
20.01.2010
zu Drs. 19/4857 Erst im Jahr 2008 wurde die Zuständigkeit für den Tourismus von der Wirtschafts- in die Kulturbehörde verlagert und fristet dort seitdem als Teil des Amtes Medien ein Rand-Dasein. Der seinerzeit von den Koalitionspartnern…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Hamburger Kulturpolitik
06.01.2010
Die Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag hat in ihrem umfangreichen Schlussbericht vom 13.12.2007 die Situation von Kunst und Kultur in Deutschland beschrieben. Insgesamt behandelt der Bericht mehr als 50 kulturpolitische Themenfelder;…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg