Schulschwänzen, Schulverweigerung – hat Hamburg die Probleme im Griff?
15.09.2008
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/
19. Wahlperiode
Große Anfrage
der Abgeordneten Ties Rabe, Thomas Böwer, Wilfried Buss, Barbara Duden,
Britta Ernst, Gerhard Lein, Andrea Rugbarth, Carola Veit (SPD) und…
Bilanz der Polizeirechtsnovelle drei Jahre nach Inkrafttreten
04.08.2008
der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Dr. Martin
Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann (SPD) und Fraktion
Am 29. Juni 2005 sind die Änderungen des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen…
Gewalttätige Auseinandersetzungen am 1. Mai 2008
24.07.2008
Im Zuge demonstrativer Aktivitäten ist es am 1. Mai 2008 zu erheblichen Ausschreitungen gekommen. Im Anschluss haben Polizeiführung und Leitung der Innenbehörde mitgeteilt, die Lage habe nicht ausreichend kontrolliert werden können, weil…
Beratungskosten bei Vermögensverkäufen in Hamburg seit 2001
27.06.2008
Durch Kredite und Vermögens-, insbesondere Immobilienverkäufe, hat der Senat in den letzten Jahren den Hamburger Betriebshaushalt sowie ihre Investitionsausgaben finanziert. Bei den Verkaufsverfahren sind Beratungskosten angefallen, die vom…
Medizinische Versorgung Obdachloser
27.06.2008
Der Krankenversicherungsschutz gehört zu den Grundpfeilern unseres Sozialstaates. Die Entwicklung der letzten zehn Jahre zeigte aber, dass zunehmend mehr Menschen ihren Krankenversicherungsschutz verloren oder keinen Zugang zur…
Mittelverwendung der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte in Hamburg
27.06.2008
Die Ausgleichsabgabe dient dazu, einen finanziellen Ausgleich gegenüber den Ar-beitgebern zu schaffen, die schwerbehinderte Menschen beschäftigen und denen dadurch erhöhte Kosten entstehen, z.B. durch den gesetzlichen Zusatzurlaub oder die…