Bearbeitungszeiten in den Hamburger Familiengerichten
10.05.2006
Im Zusammenhang mit dem Fall des dreijährigen Kindes Elias und der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Der Fall Elias oder warum dauern Verfahren vor den Hamburger Familiengerichten so lange?“ wurde deutlich, dass die Verfahren zwischen…
Tut der Senat genug für Straßenverkehrssicherheit?
01.03.2006
Mit der Drucksache 18/1994 hat der Senat mitgeteilt, dass im Jahr 2004 diverse Kampagnen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, wie z. B. Aktion Kleinkind, Aktion Schultüte oder Rücksicht auf Kinder kommt an, durchgeführt wurden.
Auch der…
Klare Konzepte für den Hamburger Einzelhandel – Nahversorgung sichern!
02.02.2006
Das „System der zentralen Standorte“ wurde in Hamburg 1973 vom Senat beschlossen, die ergänzenden „Leitlinien für den Einzelhandel“ wurden zuletzt 1996 aktualisiert. Zusammen stellen sie den Orientierungsrahmen für die…
Beitragsfreie Kinderbetreuung – was kostet das in Hamburg? (II)
02.02.2006
Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vorgeschlagen, den Besuch von Kindertageseinrichtungen generell kostenlos – d.h. beitragsfrei für die Eltern – zu ermöglichen. Sie hat dabei deutlich gemacht, dass zur Erreichung…