Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Bestandsaufnahme der Stadtteile Winterhude, Eppendorf und Hoheluft-Ost
12.10.2006
Die großen und wichtigen Hamburger Stadtentwicklungsvorhaben wie IBA und HafenCity beanspruchen viel Aufmerksamkeit und scheinen die Entwicklung der gewachsenen Stadtteile manchmal in den Hintergrund treten zu lassen. Bei den Stadtteilen…
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Förderung des Musikunterrichts – Ankündigungen zu Jahresanfang 2006 und Realität zum Schuljahresbeginn 2006/2007
10.10.2006
Anfang des Jahres haben sich Schul- und Kulturausschuss der Bürgerschaft mit den Problemen der musikalischen Bildung in Hamburg beschäftigt. Dabei ging es u. a. um Forderungen des Landesmusikrates sowie des „Hamburger Bündnis für…
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Baukultur in Hamburg
13.09.2006
Hamburg ist bekannt für seine großartige Baukultur vergangener Jahrhunderte und Jahrzehnte, die die Freie und Hansestadt zu einer der schönsten Städte Deutschlands hat werden lassen. Berühmte Architekten, Stadtplaner und Baudirektoren haben…
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Carola Veit -
Wahrheit und Klarheit bei der Polizeilichen Kriminalstatistik (II)
13.09.2006
Jede Straftat weniger in Hamburg ist gut für die Menschen in unserer Stadt. Bessere Zahlen bei der Kriminalstatistik – insbesondere bei der Aufklärungsquote – liefern auch einen Beleg für die motivierte und erfolgreiche Arbeit unserer…
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Nachmittags- und Ferienbetreuung für Vorschul- und Ganztagsschulkinder sowie neue Leistungsarten im Kita-Gutscheinsystem
13.09.2006
Ab dem Schuljahr 2006/2007 soll allen Hamburger Vorschulkindern bei Bedarf eine zwei- bis zu siebenstündige Anschlussbetreuung (A VSK) in einer Kita sowie während der Ferienzeiten ein bis zu ganztägiges Angebot zur Verfügung stehen. Auch…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Nachlassende Anstrengungen im Kampf gegen HIV und AIDS in Hamburg?
28.08.2006
Europäische Großstädte, u.a. auch Hamburg, Berlin, München und Köln müssen sich mit einem zum Teil massiven Anstieg der Neuinfektionen mit dem immer noch tödlichen HI-Virus auseinander setzen. Der Hamburger Senat verfolgt auf diesem Gebiet…
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Verordnetes Personalkarussell bei unserer Hamburger Polizei – Ausdruck konsequenter Personalentwicklung oder kompletter Planlosigkeit?
28.08.2006
Seit 2001 hat es bei der Hamburger Polizei eine Vielzahl an Personalentscheidungen gegeben. Rund 40 Führungsbeamte haben in dieser Zeit ihre Posten gewechselt. Diese Personalentscheidungen auf Führungsebene haben nicht nur innerhalb der…
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Zukunft von hamburg.de – treibt der Senat das Stadtportal in der Schieflage?
26.07.2006
hamburg.de wurde im Jahre 2000 teilprivatisiert und als Public-Private-Partnership betrieben. Gesellschafter sind heute zu 80 Prozent Banken und Sparkassen sowie zu 20 Prozent die Stadt Hamburg. Mit drei Millionen Besuchern und 15…
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Geschwisterkindregelung - Übergangsfristen in der Kita
18.07.2006
Krippenkinder, die ein Geschwisterkind bekommen, verlieren in Hamburg zur Zeit in der Regel vier Monate nach der Geburt des neuen Kindes ihren Anspruch auf einen Krippenplatz gem. § 6 Abs. 2 KibeG, wenn ein Elternteil zunächst Elternzeit…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem
18.07.2006
Die von der Behörde für Soziales Gesundheit und Familie am 07.07. 2006 im Rahmen einer Pressekonferenz als Anlage veröffentlichten Zahlen bedürfen der Vertiefung. Die Behörde unterscheidet z.B. in diesen Darstellungen in mehreren…
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Dirk KienscherfCarola Veit