Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Hamburg
15.09.2010
Die Abfall- und Kreislaufwirtschaft befindet sich im Umbruch. Die Bundesregierung arbeitet an einer Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), um das Abfallrecht stärker am Klima- und Ressourcenschutz auszurichten und zu…
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Ole Thorben Buschhüter
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Schöpft der Senat die Nachverdichtungspotenziale beim Wohnungsbau richtig aus?
11.08.2010
Seit Jahren werden in Hamburg viel zu wenige neue Wohnungen gebaut. Ein entscheidender limitierender Faktor ist dabei das nicht ausreichende Angebot bebauungsreifer Flächen. Darüber hinaus ist es das erklärte Ziel, möglichst Ressourcen und…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Elbphilharmonie: Fälliger Sachstandbericht seit Mai/Juni 2010
11.08.2010
Mit Beschluss vom 25. Oktober 2005 zur Drucksache 18/3017 hat die Bürgerschaft in der 18. Wahlperiode den Senat ersucht, ihr im Rahmen des Projekts Elbphilharmonie halbjährlich Bericht zu erstatten über die Kostenentwicklung, den Stand…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Hamburger Klimaschutzkonzept 2007 – 2012 (II): Maßnahmen im Handlungsfeld Energie
02.06.2010
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und…
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Ole Thorben Buschhüter
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Bäume in Hamburg
22.04.2010
Das Thema Baumschutz beschäftigt die Stadt: Für den Erhalt von Bäumen gründen sich Bürgerinitiativen, in Bezirksausschüssen stehen Fragen zu Bäumen fast ständig auf der Tagesordnung und auch die Bürgerschaft erreichen immer wieder Eingaben…
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Ole Thorben Buschhüter
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Umweltzone Hamburg
22.04.2010
Die Einführung von Umweltzonen ist eine Maßnahme unter vielen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Ballungsräumen. Da der Kfz-Verkehr die Luft gerade in den Innenstädten besonders stark mit Schadstoffen beeinträchtigt, haben…
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Ole Thorben Buschhüter
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Hamburger Klimaschutzkonzept 2007-2012: Energetische Modernisierung, Neubau, Denkmalschutz und Stadtgestalt
06.04.2010
Der Senat hat der Hamburgischen Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit der Drucksache 18/6803 das Klimaschutzkonzept 2007-2008 vorgestellt, das Ende 2008 zunächst mit der Drucksache 19/1752 für den Haushaltsplan 2009/2010 und…
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Ole Thorben Buschhüter
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Schlagloch-Atlas
10.03.2010
Nachdem die Hamburger Straßen wochenlang von Schnee und Eis bedeckt waren, hat nun das Tauwetter offenbart, in welch desolatem Zustand die Straßen der Hansestadt sind. Unzweifelhaft war der zu Ende gehende Winter in Norddeutschland…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg
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Städte- und Entwicklungspartnerschaften sowie Entwicklungspolitik Hamburgs
01.03.2010
Städtepartnerschaften haben in Hamburg Verfassungsrang: „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im…
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Ole Thorben Buschhüter
Gabriele Dobusch
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Radfahren in Hamburg – Die Halbzeitbilanz des schwarz-grünen Senats
10.02.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Andy Grote, Dr. Peter Tschentscher, Karin Timmermann, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Martina Koeppen, Anne…
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Ole Thorben Buschhüter
Martina Koeppen
Christel Oldenburg