Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Bestandsaufnahme des Stadtteils Billstedt
10.10.2007
Billstedt ist ein dicht besiedelter, multikultureller und sehr heterogener Stadtteil, auch im Hinblick auf seine Sozialstruktur. Geförderter Geschosswohnungsbau einerseits und repräsentative Einfamilienhäuser andererseits prägen das…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Der Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Informationen über Kinderarmut – Transferleistungen nach SGB II und SGB XII an Haushalte mit Kindern und Jugendlichen
29.08.2007
Am 03.07.2007 hat die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) - ihrer gesetzlichen Pflicht folgend – auf der Landespressekonferenz einen Kinder- und Jugendbericht vorgelegt. In diesem Bericht kommt die…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel
01.03.2007
Der Stadtteil St. Georg ist als innerstadtnaher Stadtteil durch Vielfalt und eine sehr dynamische Entwicklung gekennzeichnet. Deutlichen Aufwertungsprozessen stehen Gebiete gegenüber, die nach wie vor stark von sozialen, wirtschaftlichen…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem II
14.02.2007
Im Kita-Gutscheinsystem (KGS) zeichnet sich eine deutliche Schieflage zwischen den Stadtteilen mit sozialen Problemlagen Billstedt, Billbrook, Dulsberg, Horn, Jenfeld, Lohbrügge, Lurup, Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli, Steilshoop,…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Sprachförderung in Kitas, Vorschulen und Schulen im Schuljahr 2006/07
31.01.2007
Nach dem Mikrozensus 2005 haben 48 % aller Kinder im Alter von unter 6 Jahren einen Migrationshintergrund, 11,2 % sind Ausländer. Nach den Ergebnissen des Vorstellungsverfahrens vor der Einschulung im Durchgang 2005/06 zeigt sich bei den…
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Carola Veit -
Baukultur in Hamburg
13.09.2006
Hamburg ist bekannt für seine großartige Baukultur vergangener Jahrhunderte und Jahrzehnte, die die Freie und Hansestadt zu einer der schönsten Städte Deutschlands hat werden lassen. Berühmte Architekten, Stadtplaner und Baudirektoren haben…
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Carola Veit -
Nachmittags- und Ferienbetreuung für Vorschul- und Ganztagsschulkinder sowie neue Leistungsarten im Kita-Gutscheinsystem
13.09.2006
Ab dem Schuljahr 2006/2007 soll allen Hamburger Vorschulkindern bei Bedarf eine zwei- bis zu siebenstündige Anschlussbetreuung (A VSK) in einer Kita sowie während der Ferienzeiten ein bis zu ganztägiges Angebot zur Verfügung stehen. Auch…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Geschwisterkindregelung - Übergangsfristen in der Kita
18.07.2006
Krippenkinder, die ein Geschwisterkind bekommen, verlieren in Hamburg zur Zeit in der Regel vier Monate nach der Geburt des neuen Kindes ihren Anspruch auf einen Krippenplatz gem. § 6 Abs. 2 KibeG, wenn ein Elternteil zunächst Elternzeit…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Entwicklungen im Kita-Gutscheinsystem
18.07.2006
Die von der Behörde für Soziales Gesundheit und Familie am 07.07. 2006 im Rahmen einer Pressekonferenz als Anlage veröffentlichten Zahlen bedürfen der Vertiefung. Die Behörde unterscheidet z.B. in diesen Darstellungen in mehreren…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Mitwirkung der Jugendämter in strittigen Sorgerechtsfällen und anderen gesetzlich begründeten Aufgaben II
30.06.2006
Aus der Antwort der Großen Anfrage 18/3352 geht hervor, dass die Bezirke unterschiedliche bzw. keine Statistiken darüber führen, in wie vielen Fällen die bezirklichen Jugendämter in strittigen Scheidungsfällen vom Familiengericht nach §50…
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Dirk KienscherfCarola Veit