Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Bearbeitungszeiten in den Hamburger Familiengerichten
10.05.2006
Im Zusammenhang mit dem Fall des dreijährigen Kindes Elias und der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Der Fall Elias oder warum dauern Verfahren vor den Hamburger Familiengerichten so lange?“ wurde deutlich, dass die Verfahren zwischen…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Tut der Senat genug für Straßenverkehrssicherheit?
01.03.2006
Mit der Drucksache 18/1994 hat der Senat mitgeteilt, dass im Jahr 2004 diverse Kampagnen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, wie z. B. Aktion Kleinkind, Aktion Schultüte oder Rücksicht auf Kinder kommt an, durchgeführt wurden. Auch der…
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Carola Veit -
Klare Konzepte für den Hamburger Einzelhandel – Nahversorgung sichern!
02.02.2006
Das „System der zentralen Standorte“ wurde in Hamburg 1973 vom Senat beschlossen, die ergänzenden „Leitlinien für den Einzelhandel“ wurden zuletzt 1996 aktualisiert. Zusammen stellen sie den Orientierungsrahmen für die…
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Carola Veit -
Dringender sozialer und pädagogischer Bedarf – Bewilligungen und Ganztagsplätze für Kinder unabhängig von der Lebenslage der Eltern
02.02.2006
Ende August 2005 führte der Senat in der Beantwortung der Fragen 1 und 5 aus der kleinen Anfrage Drs. 18/2716 aus, dass es bestimmte Ausschlussgründe für die Bewilligung eines Krippen-, Elementar- oder Hortplatzes gibt: Eintritt von…
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Carola Veit -
Beitragsfreie Kinderbetreuung – was kostet das in Hamburg? (II)
02.02.2006
Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vorgeschlagen, den Besuch von Kindertageseinrichtungen generell kostenlos – d.h. beitragsfrei für die Eltern – zu ermöglichen. Sie hat dabei deutlich gemacht, dass zur Erreichung…
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Carola Veit -
Erhebung von Erschließungsbeiträgen: Angemessenheit und Transparenz sind das Ziel!
18.01.2006
Zur Refinanzierung der Kosten, die der Stadt durch die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Straßen, Wege, Plätze u. ä.) entstehen, erhebt sie von den Anliegern gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB)…
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Carola Veit