Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Sport für Menschen mit Behinderung
22.04.2010
Bewegung, Spiel und Sport nehmen eine überragende Bedeutung bei der motorischen und psychosozialen Entwicklung von Menschen ein. Dies trifft uneingeschränkt auch auf Menschen mit einer Behinderung zu, von denen in Hamburg über 200.000…
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Gabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann -
Qualität der Pflege in Hamburg – Pflegekapazitäten, Lebenssituation Pflege-bedürftiger, Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
05.03.2010
Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten u. a. vor dem Hintergrund des demografischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels vor einem wachsenden Bedarf an Fachkräften und einem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege. Lange…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Hilfen zur Teilhabe – Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung
10.02.2010
„Leistungen zur Teilhabe“ (ehemals „Eingliederungshilfen“) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Sozialräumliche Angebotsentwicklung der Jugend- und Familienhilfe zur Vermeidung von Hilfen zur Erziehung – Stand der SAE-Projekte in Hamburg
20.01.2010
Der Überzeugung folgend, dass eine integrierte Jugend- und Familienhilfe wirksamer zur Verbesserung der Lebenslagen und der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beiträgt als Maßnahmen, die in getrennten Leistungsbereichen ohne…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne „Kann-Kinder“-Regelung
08.01.2010
Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht-deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen „Reanonymisierung“
22.12.2009
Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Personalausstattung und Personalbemessung in der Altenpflege
19.11.2009
Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Sonderpädagogische Förderung in Schule und Berufsbildung – Gestaltung mit dem Ziel der Inklusion in Hamburg
19.11.2009
Die Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen hat Deutschland verpflichtet, jedem behinderten Kind den Besuch von Regelschulen zu ermöglichen. Wörtlich heißt es in Artikel 24: „Bei der Verwirklichung dieses…
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Dirk Kienscherf -
Vergabe von Gutachten und Studien durch die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG): Der Senat verweigert Auskünfte über Auftragnehmer und setzt Beschlüsse eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht um
15.09.2009
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur damaligen Sozialbehörde „BAGS“ in der 16. Legislaturperiode hatte in seinen „Konsequenzen“ (Drs. 16/5000, S. 1689) u.a. gefordert, „dass in der ‚Übersicht über Gutachten und…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Rechtliche Betreuung für hilfsbedürftige Personen
13.08.2009
Das Betreuungsrecht regelt, ob und in welchem Umfang für eine hilfsbedürftige Person vom Gericht eine Betreuerin bzw. ein Betreuer bestellt wird. Das Vormundschaftsgericht legt fest, in welchem Umfang die Betreuung fremder Angelegenheiten…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf