Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
-
Aktueller Kostenstand von Baumaßnahmen
13.07.2009
Auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3361 konnte der Senat aufgrund der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden begrenzten Zeit nicht detailliert antworten. Aufgrund Vorarbeiten im Rahmen der Beantwortung der…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Landesbetriebe gemäß § 26 Abs. 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg
13.07.2009
In den vergangenen Jahren hat die Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Arbeitssituation der Hebammen in der Freien und Hansestadt Hamburg
01.04.2009
Die Berufsgruppe der Hebammen ist ein integraler Bestandteil des öffentlichen Gesundheitssystems. Durch die Wahrnehmung vielseitiger Aufgaben vor, während und nach der Schwangerschaft leisten Hebammen einen unerlässlichen Beitrag dazu,…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Beratungskosten bei Vermögensverkäufen in Hamburg seit 2001
27.06.2008
Durch Kredite und Vermögens-, insbesondere Immobilienverkäufe, hat der Senat in den letzten Jahren den Hamburger Betriebshaushalt sowie ihre Investitionsausgaben finanziert. Bei den Verkaufsverfahren sind Beratungskosten angefallen, die vom…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Fluglärmentwicklung und Umsetzung der Nachtflugbestimmungen am Flughafen Hamburg
16.04.2008
Der Flughafen Hamburg liegt mit stetig ansteigenden Passagierzahlen (12.780.000 im Jahr 2007) und Flugbewegungen (173.500 im Jahr 2007) unter den internationalen Verkehrsflughäfen in Deutschland auf Rang 5. Die Betrachtung der…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Auswirkungen der Videoüberwachung, insbesondere der Reeperbahn
03.04.2008
Die Zahl der Gewaltdelikte im Stadtteil St. Pauli ist im Jahr 2007 auf fast 1.400 gestiegen, das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 6,4 und gegenüber dem Jahr 2002 um 41,2 Prozent. Jede sechste Gewalttat in Hamburg wurde in St.…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Zukünftige Versorgung mit Postleistungen in Hamburg – Umwandlung von Postfilialen in Partneragenturen
03.04.2008
Nach der Post – Universaldienstleistungsverordnung ist die Deutsche Post AG verpflichtet, bundesweit mindestens 12.000 stationäre Einrichtungen vorzuhalten, in denen Briefbeförderungsleistungen abgewickelt werden können. Diese müssen aber…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Für eine bessere Krippen- und Kita-Bedarfsplanung und der Versorgungsgrade
11.03.2008
Nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) soll der öffentliche Jugendhilfeträger regelmäßig den “Bestand an Einrichtungen und Diensten feststellen”, den Bedarf ermitteln und die “Befriedigung des Bedarfs” planen (§ 80 SGB VIII). Seit…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenChristel OldenburgMathias PetersenSören SchumacherJuliane TimmermannCarola Veit -
Bestandsaufnahme der Stadtteile Altona-Altstadt und Altona-Nord
15.06.2007
Altona – Altstadt und Altona – Nord, zwei Stadtteile im Bezirk Altona. Zwei Stadtteile, geprägt durch eine sehr unterschiedliche Sozialstruktur. In Altona-Nord und Altona-Altstadt dominieren große Wohnblocks und Mietshäuser. Hier gibt es…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Sportförderung in Hamburg
08.05.2007
Unabhängig von Alter und Geschlecht, von sozialer, ethnischer und kultureller Herkunft, mit oder ohne Behinderung – Sport integriert die Menschen und trägt beispielhaft zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft und zur Gesunderhaltung der…
Weiterlesen
Mathias Petersen