Elbphilharmonie – Fassade-Elementmontage (II)
16.12.2010
In der Senatsantwort auf die Schriftliche kleine Anfrage (Drs. 19/8119 vom 14. Dezember 2010) führt der Senat aus, dass die Fassaden-Elementmontage zum Vertragstermin am 4. Dezember 2010 nicht abgeschlossen war und ein Abschlusstermin für…
Anfertigung von Lichtbildern durch die Personalausweisbehörden?
16.12.2010
Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 der Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können die Personalausweisbehörden, wenn sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben, das Lichtbild für den…
Bildschirmarbeitsplatzbrillen
16.12.2010
Gemäß der Bildschirmarbeitsplatz-Verordnung hat jeder Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern auf deren Verlangen eine Bildschirmarbeitsplatzbrille zur Verfügung zu stellen. Dieses trifft in erheblichem Umfang auch auf Beschäftigte der…
Zug der Ideen – Wie lief die Ausschreibung? (II)
16.12.2010
Im Rahmen der „Umwelthauptstadt 2011“ schickt Hamburg einen „Zug der Ideen“ auf Europareise.
Wie der Senat in der Drs. 19/7938 berichtete, hatten 26 Bewerber am öffentlichen Teilnahmewettbewerb teilgenommen. Drei von denen wurden zur…
Mieter seit Februar ohne Heizung?
16.12.2010
In einem Zeitungsartikel wird berichtet, dass Mieter in der SAGA-Siedlung Lohkampstraße in Eidelstedt seit Februar 2010 ohne Heizung leben.
Ich frage daher den Senat:
1. Wie stellt sich der Sachverhalt aus Sicht der SAGA…
Obdachlosenunterkunft im Tiefbunker am Hachmannplatz - Nachfrage
16.12.2010
Die Sozialbehörde hat auf massiven öffentlichen Druck zu Anfang Dezember den Tiefbunker am Hachmannplatz als Notunterkunft für Obdachlose geöffnet. Presseberichte und Berichte von Betroffenen nähren aber Bedenken an der Eignung des Bunkers…
Wer plant und koordiniert die Termine der First Lady? (III)
16.12.2010
Der Senat hatte auf meine Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/7996 – geantwortet, dass Interview- und Gesprächsanfragen an andere Personen als den Ersten Bürgermeister, die Zweite Bürgermeisterin bzw. den Zweiten Bürgermeister, den Chef…
Neubau der Stadtentwicklungsbehörde
15.12.2010
Der Senat plant, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) nach Wilhelmsburg zu verlegen und dort in einem Neubau unterzubringen. Er verspricht sich davon im Zusammenhang mit den Planungen Internationalen Bauausstellung (IBA) eine…