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Neues Haushaltswesen
18.10.2010
Mit der Verabschiedung der Drucksache 19/4142 hat die Bürgerschaft einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Modernisierung der Buchhaltung in der Hamburger Verwaltung unternommen. Die Beratungen zu dieser Druckssache waren sowohl in den…
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Verwaltung von Erbbaurechtsgrundstücken
18.10.2010
In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/6981 hat der Senat dargstellt, dass die Verwaltung von 66 Grundstücken in der Paul-Neumann-Siedlung seit Mai 2008 von der Firma LEO Gesellschaft für Immobilienberatung mbH…
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Plant der Senat die Schließung von Kundenzentren?
15.10.2010
Auf Grund der desolaten Haushaltslage in Hamburg sollen die Bezirksämter einen Konsolidierungsbeitrag leisten. In diesem Zusammenhang wird bereits die Schließung des Kundenzentrums Stellingen in diskutiert. Ich frage daher…
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Martina Koeppen -
Stabilitätsbericht 2010
15.10.2010
Gemäß § 3 Absatz 2 StabiRatG ist die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) erst-mals im Jahr 2010 verpflichtet, dem Stabilitätsrat einen Bericht über ihre Haushalts-lage vorzulegen. Der Stabilitätsbericht muss unter anderem die Darstellung der…
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Personalentwicklung in der Hamburger Verwaltung III
15.10.2010
Aus den Personalberichten 2009 und 2010 bzw. der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/6813 geht hervor, dass sich der statisti-sche Personalbestand der Hamburger Verwaltung in den Jahren 2008 und 2009 um…
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Förderung von Bau und Sanierung vereinseigener Anlagen aus dem Haushaltstitel 3380.893.02 und 3780.893.02
15.10.2010
Der Senat gibt in Drucksache 19/6885 an, dass „die zuständige Behörde insbesondere den Neubau und die Erweiterung von Vereinssportstätten“ fördere. „Besondere Bedeutung“ werde dabei „der Entwicklung von Kooperationsprojekten von mehreren…
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Juliane Timmermann -
Senatsbeschluss zum Haushaltsplanentwurf 2011/2012
14.10.2010
Eine 16-seitige Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 22. September 2010 zu den Ergebnissen einer dreitägigen Senatsklausur beginnt mit dem Text: „Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in den ver-gangenen drei Tagen den…
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Konsolidierungsbeitrag der Behörde für Inneres für den Bereich Wahlen im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung II - Nachfrage
14.10.2010
Ich frage den Senat: 1. Ist die Herabsetzung des sog „Erfrischungsgeldes“ für alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geplant oder lediglich für die, die aus dem öffentlichen Dienst gewonnen werden sollen? 2. Mit wie vielen Wahlhelferinnen…
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Senatsbeschluss zum Haushaltsplanentwurf 2011/2012
14.10.2010
Eine 16-seitige Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 22. September 2010 zu den Ergebnissen einer dreitägigen Senatsklausur beginnt mit dem Text: „Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat in den ver-gangenen drei Tagen den…
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Konsolidierungsbeiträge der Finanzbehörde und der Allgemeinen Finanzverwaltung
08.10.2010
Der Senat hat am 22. September 2010 den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2011 und 2012 beschlossen. In der Pressemitteilung des Senats vom 22. September 2010 sind die Beiträge der Finanzbehörde und der Allgemeinen Finanzverwaltung zur…
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