Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Sachstand Mutzenbecher-Villa
27.03.2015
Jahrelang schienen die noch bestehenden Gebäude im Niendorfer Gehege fast vergessen. Durch Initiativen in den vergangenen Jahren – unter anderem durch die Eimsbütteler Bezirkspolitik – gibt es hier neue Perspektiven und Nutzungen: So wurde…
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Marc Schemmel -
Barrierefreiheit der U/S-Bahn-Haltestellen im Wahlkreis 09 (Barmbek, Dulsberg, Uhlenhorst, Hohenfelde)
11.11.2014
Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen bzw. Mobilitätseinschränkungen in das öffentliche Leben der Stadt Hamburg ist eines der zentralen Ziele des seit 2011 amtierenden Senats. Dazu gehört wesentlich auch der barrierefreie Um- und…
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Anfrage zu SAGA-GWG-Geburtstagsfeiern: Interessant ist, was gefragt wur-de, noch interessanter ist aber, wonach die Grüne-Fraktion nicht fragen wollte
27.10.2014
Mit der Drucksache 20/13317 fragt der Abgeordnete Tjarks der Grünen-Fraktion nach den Kosten für Geburtstagsfeiern bei der SAGA GWG. Die beiden Anlässe betreffen einmal den September 2007, zum anderen den September 2010. Nach der…
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Dirk Kienscherf -
Grundstück Veritaskai 5, Hamburg-Harburg
21.08.2014
Das Grundstück Veritaskai 5 (Flurstücke 5291, 5292, 5311 und 5502 -Bebauungsplan Harburg 67/Heimfeld 46) ist an den Beach Club Harburg, Inhaber Herr Heiko Hornbacher, vermietet. Das Grundstück befindet sich im Besitz der Freien und…
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Sören Schumacher -
Bodensanierungen im Hafengebiet, hier Antwerpenstraße 1 und 3
19.08.2014
Im Auftrag der Columbian Carbon Deutschland GmbH (CCD) wurde o. g. Flächen dekontaminiert. Ich frage deshalb den Senat: 1. Zu welchem Zeitpunkt, zu welchen Konditionen (insb. Mietzins, Mietdauer, ggf. sonstige finanzielle Regelungen…
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Mathias Petersen -
Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Neugraben
08.08.2014
Im Zuge der RISE – Planungen für Neugraben und der Umsetzung des Bebauungsplanes NF 65 sollte auch der barrierefreie Zugang zum Bahnhof Neugraben verbessert werden. Dieser ist zurzeit über zwei Schrägaufzüge im Westzugang des Bahnhofes…
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Matthias Czech -
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt (III)
28.07.2014
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt am 31. Dezember 2013 insgesamt? 2. Wie viele Wohnungen davon waren Sozialwohnungen (nach dem Wohnraumförderungsgesetz geförderte…
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Ole Thorben Buschhüter -
Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen (II)
12.05.2014
Nach § 17b Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG) ist die Dichtheit von Grundstücksentwässerungsanlagen von den Eigentümerinnen und Eigentümern zu überprüfen und nachzuweisen. Gemäß der als Technische Betriebsbestimmung bekanntgemachten…
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Ole Thorben Buschhüter -
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt (II)
05.05.2014
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt jeweils am 31. Dezember 2012 und 31. Dezember 2013 insgesamt? 2. Wie viele Wohnungen davon waren Sozialwohnungen (nach dem…
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Ole Thorben Buschhüter -
Erstmalige endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen
05.05.2014
Aufgrund von Bürgeranfragen in meinem Wahlkreis und zur Aktualisierung der Angaben in den Drs. 20/3885, 20/5024, 20/8373und 20/9509 frage ich den Senat: 1. Wie viele und welche bereits genutzten Straßen / Straßenabschnitte / Strecken (im…
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Frank Schmitt