Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Weniger CO2 und Energie durch verbesserte Abwassertechnik
15.11.2010
Nach der in Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) erstellten Studie „Steigerung der Energieeffizienz auf kommunalen Kläranlagen“ lässt sich durch Energieeffizienzmaßnahmen sowie durch verbesserte Eigenenergieerzeugung der Kohlendioxid-Ausstoß…
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Ole Thorben Buschhüter -
Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel (II)
11.11.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011, Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
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Carola Veit -
Aufstellung von Streusilos in Hamburg
10.11.2010
Nach dem Schnee- und Eis-Chaos übernimmt im kommenden Winter die Stadtreinigung Hamburg (SRH) zusätzliche Aufgaben. In diesem Zusammenhang ist auch geplant, bis zu fünf Meter hohe Streusilos über die Stadt zu verteilen, um in den…
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Brummton im Hamburger Westen (VII) –
04.11.2010
Nachfrage bezüglich des Ersuchens um Amtsersuchens an das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Klärung, ob das Heizkraftwerk Wedel die Quelle dieser Lärmbelastung ist Die Bürgerinnen und Bürger in Altona…
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Gefahr von Einsturzbeben im Hamburger Westen: Wie realistisch wäre die Entstehung eines Riesenkraters wie aktuell in Thüringen?
04.11.2010
Auch dort war ein Salzstock Mitverursacher einer Beinahe-Katastrophe! Welche Konsequenzen hat dies für den Senat? Unsere parlamentarischen Nachfragen zur Gefahr von Einsturzbeben im Hamburger Westen (vgl. Drucksache 19/6773 und…
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Martina Koeppen -
Gefahren durch begaste Container
03.11.2010
Auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/849 vom 12.08.08 antwortete der Senat, dass ihm die Minimierung der Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch begaste Container ein großes Anliegen sei. Ferner verwies der…
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Laubbeseitigung durch die Stadtreinigung Hamburg (II)
01.11.2010
Parkende Fahrzeuge stellen bei der Reinigung der Wasserläufe entlang der Fahrbahnränder für die Stadtreinigung ein erhebliches Hindernis dar. Die Reinigungsfahrzeuge müssen die Autos umfahren, erreichen dadurch nicht überall den Bordstein…
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Ole Thorben Buschhüter -
Lärmschutzgesetz ohne Mittagsruheregelung
01.11.2010
In § 2 Absatz 1 des Entwurfs eines Hamburgischen Lärmschutzgesetzes (HmbLärmSchG-E) heißt es: „An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ganztägig sowie an Werktagen in der Zeit von 20 Uhr bis 7 Uhr sind in Gebieten, in denen das Wohnen nach…
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Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel
29.10.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011, Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
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Carola Veit -
Neu- und Ausbau sowie Reaktivierung privater Gleisanschlüsse (II)
29.10.2010
Zur Unterstützung der Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene hat die Bundesregierung die Förderung von privaten Gleisanschlüssen beschlossen. Die erste Fassung der „Richtlinie (Verwaltungsvorschrift) zur Förderung des Neu- und…
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Ole Thorben Buschhüter