Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Fluglärm in Lurup
18.09.2014
Fluglärm belastet die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Stadtteilen. In Hamburg befinden sich sowohl der Flughafen Fuhlsbüttel als auch der Airbus-Flughafen Hamburg-Finkenwerder im unmittelbaren Stadtgebiet. Im Stadtteil Lurup…
Weiterlesen
Frank Schmitt -
Wasserschäden in den Hamburger Asklepios-Kliniken
02.07.2014
Die Hansestadt Hamburg ist über die Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungs-management (HGV) Anteilseignerin an den Hamburger Asklepios-Kliniken. In den Hamburger Asklepios-Kliniken soll es in den letzten Jahren eine Reihe…
Weiterlesen
-
Berufshaftpflichtversicherungen von Hebammen
05.03.2014
Nach § 2 Absatz 2 Hebammen-Berufsordnung sind Hebammen und Entbindungspfleger verpflichtet, sich ausreichend gegen Schadensersatzansprüche zu versichern, die sich aus der beruflichen Tätigkeit ergeben können. Medienberichten zufolge, droht…
Weiterlesen
-
Ausweitung der HIV/STI-Prävention und Gesundheitsförderung bei Hein & Fiete
10.04.2013
In Hamburg werden in Kooperation mit verschiedenen Akteuren große Anstrengungen bei den Themen HIV/AIDS/STI unternommen. Zu einer erfolgreichen Präventionsarbeit und Gesundheitsförderung gehört es, neben den bereits stattfindenden Maßnahmen…
Weiterlesen
Isabella Vértes-Schütter -
Mammadiagnostik in Hamburg
08.03.2012
In Hamburg gibt es seit einigen Jahren Zentren für Mammadiagnostik, die das Screening für Frauen ab 50 Jahren durchführen. Daneben bieten diese Zentren jedoch auch Sprechstunden für „normale“ (GKV) Patientinnen an, die eine Mammographie…
Weiterlesen
-
„Hamburg Innovations Park Eppendorf“ /Unternehmen der Medizin-Technik/Life-Science im Umkreis des UKE
07.03.2012
Die Handelskammer hat einen „Hamburg Innovations Park Eppendorf“ in die Diskussion gebracht, der in räumlicher Nähe zum UKE dessen Forschungsschwerpunkte als Magneten zur weiteren Ansiedlung von Unternehmen der Medizin-Technik und Life…
Weiterlesen
-
Kosten, Zahlungen und Zinsen im Zusammenhang mit dem Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser
14.02.2012
Mit Ablauf des Jahres 2009 müssen alle Verpflichtungen aus dem Verkauf des LBK an Asklepios erfüllt worden sein. Ich frage daher den Senat: Mit der Teilprivatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) bestand für die ehemaligen…
Weiterlesen
-
Meldung Besonderer Vorkommnisse – Nachfragen zur Drucksache 20/1133
12.08.2011
Der Senat hat zu meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage – Drs. 20/1133 – ausgeführt, dass Ermittlungen wegen eines sexuellen Übergriffs eines Betreuers gegenüber einem 9-jährigen Kind laufen, das sich in Obhut befand bzw. bei dem Hilfen zur…
Weiterlesen
Mathias Petersen -
Lärmsanierung der Eisenbahnstrecke Hamburg - Lübeck (II)
10.08.2011
Am 1. August 2011 wurde mit den Bauarbeiten für die Lärmsanierung an der Strecke Hamburg – Lübeck begonnen. Die Lärmsanierung erfolgt im Rahmen des Programms der Bundesregierung zur „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“.…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Lärmschutzmaßnahmen für Züge im XFEL-Tunnel in Osdorf
03.08.2011
Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld hat als Planfeststellungsbehörde zum Thema XFEL von DESY am 20. Juni 2006 einen umfangreichen Planfeststellungsbeschluss für den Bau und den Betrieb des Röntgenlasers…
Weiterlesen