Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Wahlkreis Wandsbek
27.04.2022
Einleitung für die Fragen: Blitzer sind in unserem Stadtbild weit verbreitet. Sie werden von den einen wohl als Last angesehen und von den anderen als Notwendig in der Bekämpfung von Rasern – in jedem Fall sind sie jedoch für die Stadt…
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Cem Berk -
Hamburger Transparenzportal – Wie sieht die Open Data-Strategie in Hinblick auf Mobilitätsdaten aus?
21.04.2022
Einleitung für die Fragen: Am 1.Oktober 2014 ging das Hamburgische Transparenzportal (transparenz.hamburg.de) an den Start. Hamburg bietet so seinen Bürger*innen nicht nur die Möglichkeit, Einblicke in die Vorgänge der öffentlichen…
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Clarissa Herbst -
Umgestaltung und Sanierung des Busbahnhofes Niendorf Markt
31.03.2022
Der Busbahnhof Niendorf Markt ist ein zentraler Knoten- und Umsteigepunkt im Bezirk Eimsbüttel mit hoher Bedeutung für den öffentlichen Personennahverkehr und zudem mit Anbindung an die Tibarg-Einkaufspassage und das Kundenzentrum Lokstedt.…
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Marc Schemmel -
Digitale U-Bahn Hamburg
31.03.2022
Einleitung für die Fragen: Die fortschreitende Digitalisierung im Verkehr und speziell im Schienenverkehr ist ein Thema, dem immer mehr Bedeutung zukommt. In Hamburg wird dies konkret sichtbar beim hochautomatisierten S-Bahn-Betrieb auf…
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Ole Thorben Buschhüter -
Parkhaus Mecklenburger Straße
28.03.2022
Einleitung für die Fragen: Das Parkhaus Mecklenburger Straße im Ortskern Rahlstedt wurde im Rahmen des Konjunktursonderprogramms „Stadtsanierung 1975“ in Stahlbetonweise errichtet und wird von der städtischen Sprinkenhof GmbH betrieben.…
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Ole Thorben Buschhüter -
hvv switch: Stand des Ausbaus und der weiteren Planungen
17.02.2022
Einleitung für die Fragen: Unter der Marke hvv switch werden Sharing-Dienste und klassischer ÖPNV im HVV miteinander verknüpft. Damit ist hvv switch ein wesentlicher Baustein für die Mobilitätswende. Das bestätigt sich in den…
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Ole Thorben Buschhüter -
Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen
07.02.2022
Einleitung für die Fragen: Das Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen hat für den Verkehr in Hamburg einen besonders hohen Stellenwert, der sich im Koalitionsvertrag wiederspiegelt. In dieser Legislaturperiode sollen mindestens 500 km…
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Ole Thorben Buschhüter -
Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität der S-Bahn-Infrastruktur (II)
31.01.2022
Einleitung für die Fragen: Unter Leitung der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wurde im Jahre 2016 eine Prioritätenliste („6-Punkte-Programm S-Bahn Hamburg“) mit folgenden Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität in der…
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Ole Thorben Buschhüter -
Unfall- und Gefahrenlage in der Leuschnerstraße, 21031 Hamburg
18.11.2021
Einleitung für die Fragen: Anwohner:innen der Leuschnerstraße in Hamburg-Bergedorf (Lohbrügge) berichten über eine starke Unfallgefahr auf einem Teilstück der Leuschnerstraße zwischen der unübersichtlichen Abzweigung…
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Ali Simsek -
Stärkung des Taxigewerbes bei der Umstellung auf klimaneutrale Fahrzeugantriebe
11.11.2021
Einleitung für die Fragen: Im April 2021 hat Hamburg mit dem „Projekt Zukunftstaxi“ eine Fördermaßnahme für Elektrotaxis (E-Taxis) gestartet, bei der die Anschaffung eines Elektrotaxis mit bis zu 10.000 Euro und der Umbau eines Taxis zu…
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Ali Simsek