Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Rauchmelder für Gehörlose und Hörgeschädigte in öffentlichen Gebäuden
01.12.2010
Für Menschen mit einem geschädigten Gehör, die den Alarmton eines akustischen Rauchmelders nicht wahrnehmen können, wurden spezielle Rauchmelder entwi-ckelt, um auch diesen Menschen im Ernstfall eine Rettung zu sein. Dabei sendet der…
Weiterlesen
-
Auswirkungen der Kürzungen im Bereich Arbeitsmarktpolitik in den Stadtteilen Wilhelmsburg und Kirchdorf-Süd
26.11.2010
Der Senat hat angekündigt, im Rahmen seines Programmes zur Haushaltskonsolidierung, die Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (zur Zeit noch 4.226) und zur beruflichen Weiterbildung (zur Zeit 5.910) drastisch…
Weiterlesen
-
Pflege in Hamburg: Wann kommt endlich der Rahmenplan der pflegerischen Versorgungsstruktur?
24.11.2010
Der Hamburger Rahmenplan zur Pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2010 war schon 2009 hoffnungslos veraltet. Prognostizierte Wachstumsraten der Pflegebedürftigen und des Bedarfs an Auszubildenden wurden von der realen Entwicklung um Jahre…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf -
Auslastung des Winternotprogramms
24.11.2010
Am 1. November startete die Sozialbehörde das Winternotprogramm für Obdachlose. Wie in den vergangenen Jahren stehen rund 200 Schlafplätze zusätzlich zur Verfügung. Die Behörde reagiert damit nicht auf die akute Wohnungsnot in Hamburg, die…
Weiterlesen
-
Wiedereingliederungshilfe
24.11.2010
Das Bezirksamt Wandsbek ist federführend in der FHH für die Eingliederungshilfe und ist dazu mit einem Fachamt ausgestattet. Aufgabe des von der BSG in die Bezirke ausgelagerten Dienstes ist die Unterstützung von z.B. Menschen mit schweren…
Weiterlesen
-
Bundeskongress der Allgemeinen Sozialen Dienste – Rolle des Senats
24.11.2010
Vom 24.-26. November 2010 findet in Hamburg der Bundeskongress der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) unter dem Titel „Anspruch und Alltag verbinden – Der Super-ASD“ statt. Er wird vom deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge…
Weiterlesen
Carola Veit -
Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 30.4.2011 – Konsequenzen für Hamburg
22.11.2010
Freizügigkeit ist ein Grundrecht der Europäischen Union, das bereits 1958 in den Römischen Verträgen verankert wurde. Aus der Freizügigkeit ergibt sich das europäische Diskriminierungsverbot, welches in Art. 45 des Vertrages über die…
Weiterlesen
-
Stundungskosten – Finanzierung aus Studiengebühren
19.11.2010
Am 03. November 2010 erklärte die Wissenschaftssenatorin Gundelach in einer Pressemitteilung, dass im Rahmen des vom Senat beschlossenen Konsolidierungsprogramms der Wissenschaftsbereich dazu aufgefordert sei auch seinen Beitrag zu leisten.…
Weiterlesen
-
Senatsempfang aus Anlass des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen 2011
16.11.2010
Der Senat lädt üblicherweise Vertreterinnen von Einrichtungen, die sich schwerpunktmäßig mit den Belangen von Frauen befassen, und Bürgerinnen zu einem Empfang am 25.11. eines jeden Jahres mit Begrüßung durch den/die zuständige/n Senator/in…
Weiterlesen
Gabriele Dobusch -
Minderausgaben bei den Hilfen für Wohnungslose und den Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
16.11.2010
In der Senatsdrucksache 19/7508 zum Haushaltsverlauf 2010 berichtet der Senat über zu erwartende Minderausgaben von ca. 2,7 Mio. Euro im Bereich der Hilfen für Wohnungslose und der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten.…
Weiterlesen