Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Kita-Anträge und Bewilligungsbescheide: Wie viele Eltern müssen wo wie lange warten? (2)
19.11.2010
Hamburgs Eltern sind darauf angewiesen, dass ihre Anträge auf einen Kita-Gutschein in Zusammenhang mit ihren Rechtsansprüchen gemäß Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) in angemessener Zeit beschieden werden. Aktuell gibt es Wartezeiten bis zu…
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Carola Veit -
Ferienbetreuung bei Vorschulklassen
17.11.2010
Laut der Drucksache 19/5220 gingen im Frühjahr 2010 knapp mehr als 50% aller Hamburger Kinder in der Elementarstufe in eine Vorschulklasse. Dies sind 6.917 Kinder. Der Rest, 6.873 Kinder, besuchten in dieser Zeit Kindertageseinrichtungen.…
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Landesförderplan „Familie und Jugend“ – Förderung 2011
16.11.2010
Der vom Landesjugendhilfeausschuss am 12. Juli 2010 beschlossene Landesförderplan (LFP) „Familie und Jugend“ fasst Förderprogramme für den Bereich der überregionalen Kinder- und Jugendarbeit, des erzieherischen Jugendschutzes sowie der…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Oktober 2010
11.11.2010
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im September 2010 – Nachfragen (II)
11.11.2010
Am 22. September 2010 gegen 06.50 Uhr wurde eine 16-jährige Deutsche von einem Zeugen im Stadtpark, Südring, 22303 Hamburg, an einem Baum hängend tot aufgefunden. Hinweise auf ein Fremdverschulden hätten sich nicht ergeben. Dem Mädchen…
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Carola Veit -
Umwelthauptstadt 2011, hier: Jugendumweltgipfel (II)
11.11.2010
In der Drucksache 19/5797 (Hamburg – Umwelthauptstadt Europas 2011, Nachforderung von Haushaltsmitteln) hat der Senat der Bürgerschaft u.a. mitgeteilt, dass im Sommer ein Jugendumweltgipfel stattfinden soll. Hierfür sind 200.000 € an…
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Carola Veit -
Auswirkungen der schwarz-grünen „Kann-Kinder“-Regelung
11.11.2010
Die Verlautbarung der Schulbehörde zum Beginn des neuen Schuljahres vom 17.8.2010 sagt u.a. aus, dass im Schuljahr 2010/2011 358 Vorschulklassen mit 7.300 Schülerinnen und Schülern geplant waren. Im Vergleich zum vorausgegangenen Schuljahr…
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Carola Veit -
Schwarz-grüne Hortreform: Sachstand GABI – Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (I)
08.11.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Carola Veit und Ties Rabe (SPD) Betr: Schwarz-grüne Hortreform: Sachstand GABI – Ganztägige Bildung und…
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Carola Veit -
Mehr Geld für Sprachförderung – was kommt wann nach Hamburg und was tut der Senat?
05.11.2010
Offenbar plant das Bundesfamilienministerium, ab dem kommenden Jahr mit 4.000 neuen Erzieherstellen die Sprachförderung von Kindern in Kindertagesstätten in sozialen Brennpunkten deutlich zu verbessern. Jede teilnehmende Kindertagesstätte…
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Carola Veit -
Wird die zahnärztliche Untersuchung von Kita-Kindern weggespart?
04.11.2010
Seit dem 1. Januar 2006 gelten die Gesundheitsvorsorgebestimmungen des § 4 KiBeG. Dort heißt es in Absatz 2: „Die zuständige Behörde führt in den Einrichtungen für alle Kinder zahnärztliche Reihenuntersuchungen durch.“ Gemäß § 1 der…
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Carola Veit