Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Schlaglöcher 2011 (II) – Bestandsaufnahme noch vor der Bürgerschaftswahl?
31.01.2011
In der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/8317) vom 11.01.2011 führt der Senat aus, dass die Bezirksämter seit dem 3. Januar 2011 die regelhaften Begehungen der Straßen fortführen. Konkrete Schadenslisten…
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Martina Koeppen -
Umstrukturierung der VHH PVG-Unternehmensgruppe? (II)
31.01.2011
Im Jahresbericht 2009 der VHH PVG-Unternehmensgruppe ist im Kapitel „Ausblick ins Jahr 2010 – wir haben uns viel vorgenommen“ zu lesen: „Die Restrukturierung der VHH PVG, die im Frühjahr 2010 konzeptionell vom Aufsichtsrat verabschiedet…
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Martina Koeppen -
Umstrukturierung der VHH PVG-Unternehmensgruppe?
31.01.2011
Im Jahresbericht 2009 der VHH PVG-Unternehmensgruppe ist im Kapitel „Ausblick ins Jahr 2010 – wir haben uns viel vorgenommen“ zu lesen: „Die Restrukturierung der VHH PVG, die im Frühjahr 2010 konzeptionell vom Aufsichtsrat verabschiedet…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Mängelbeseitigung (II)
28.01.2011
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/8120) vom 14.12.2010 führt der Senat aus, dass 7.052 Ausführungsmängel am Bau der Elbphilharmonie angezeigt seien. Davon wurden von Generalunternehmer 2.588 Mängel bereits anerkannt. …
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Baubehinderungsanzeigen und Projektänderungsmeldungen (III)
28.01.2011
In der Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 30. November 2010 wurde vom Senat ausgeführt, dass insgesamt 139 Baubehinderungsanzeigen, 239 Bedenkenanmeldungen und 377 Mehrkostenanmeldungen vorlagen. Mit dem…
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Martina Koeppen -
Kriminalitätsentwicklung im HVV (Zweite Nachfrage)
26.01.2011
Auf unsere Anfragen Drs. 19/8327 und 19/8427 hat der Senat eingeräumt, dass die Hochbahnwache – anders als die S-Bahn – Daten zu den in ihrem Zuständigkeitsbereich verübten Delikten erfasst. Dennoch hat der Senat nähere Angaben zu diesen…
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Martina Koeppen -
Geplante Autoverladung an der Elbgaustraße – warum ausgerechnet hier? Wird die Bevölkerung in Eidelstedt und Lurup hier noch eingebunden?
25.01.2011
Die geplante Autoverladung an der Elbgaustraße sorgt in den betroffenen Stadtteilen für Diskussionen und Befürchtungen, dass hier für Eidelstedt und Lurup mit zusätzlichem Verkehr erhebliche Nachteile für die Bevölkerung in den umgebenden…
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Martina Koeppen -
Postbank verlässt den Osdorfer Born – Betroffene werden an das Lurup-Center verwiesen. Für Senioren, Hartz-IV-Empfänger, immobile Alleinerziehende und Rollstuhlfahrer wirklich zumutbar?
20.01.2011
Nach dem Wegfall der mobilen Beratungsstellen muss die Bevölkerung am Osdorfer Born erleben, dass ein weiteres Infrastrukturangebot vor Ort im Laufe des Jahres verringert wird bzw. den Stadtteil verlässt. Laut Angaben der Postbank sei die…
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Martina Koeppen -
Höhenkontrolle bei der Unterführung beim S-Bahnhof Elbgaustraße – Von der Kommunalpolitik verlangt. Wie will der CDU-Senat entscheiden?
18.01.2011
Die Elbgaustraße ist unter den Eisenbahnbrücken für Fahrzeuge mit einer Höhe über 3,60 m gesperrt. Eine deutliche Ausschilderung vor den Brücken sowie auch bereits am Eidelstedter Platz und an der Abzweigung zum Farnhornweg ist vorhanden.…
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Martina Koeppen -
Deckel A7 – Deckelhöhe in Stellingen
17.01.2011
In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7374) führt der Senat in der Anlage die Abstände und die Höhendifferenzen zwischen Gelände und Tunnel auf. Leider geht aus der Antwort nicht hervor, ob es sich bei den angegebenen…
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Martina Koeppen